Zitierungen von § 20 9. BImSchV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 9. BImSchV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 9. BImSchV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2b 9. BImSchV Projektmanager (vom 09.07.2024)
... 8. den Entwurf der Niederschrift nach § 19, 9. den Entwurf der Entscheidung nach § 20 sowie 10. die Prüfung der Vollständigkeit der Unterlagen nach § 7. ... der Vollständigkeit der Unterlagen nach § 7. (2) Die Entscheidung nach § 20 trifft allein die Genehmigungsbehörde. (3) Stimmt der Träger des ...
§ 4a 9. BImSchV Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb (vom 14.12.2017)
... Die Unterlagen müssen die für die Entscheidung nach § 20 oder § 21 erforderlichen Angaben enthalten über 1. die Anlagenteile, ...
§ 4b 9. BImSchV Angaben zu den Schutzmaßnahmen (vom 14.12.2017)
... Die Unterlagen müssen die für die Entscheidung nach § 20 oder § 21 erforderlichen Angaben enthalten über 1. die vorgesehenen ...
§ 4c 9. BImSchV Plan zur Behandlung der Abfälle
... Unterlagen müssen die für die Entscheidung nach § 20 oder § 21 erforderlichen Angaben enthalten über die Maßnahmen zur Vermeidung oder ...
§ 4e 9. BImSchV Zusätzliche Angaben zur Prüfung der Umweltverträglichkeit; UVP-Bericht (vom 14.12.2017)
... Auswirkungen des UVP-pflichtigen Vorhabens auf die in § 1a genannten Schutzgüter nach § 20 Absatz 1b zu ermöglichen und 2. Dritten die Beurteilung zu ermöglichen, ob und in ...
§ 21 9. BImSchV Inhalt des Genehmigungsbescheids (vom 14.12.2017)
... in der folgende Angaben enthalten sind: a) die zusammenfassende Darstellung nach § 20 Absatz 1a , b) die begründete Bewertung nach § 20 Absatz 1b und c) eine ... Darstellung nach § 20 Absatz 1a, b) die begründete Bewertung nach § 20 Absatz 1b und c) eine Erläuterung, wie die begründete Bewertung nach § 20 Absatz ... 20 Absatz 1b und c) eine Erläuterung, wie die begründete Bewertung nach § 20 Absatz 1b , insbesondere die Angaben des UVP-Berichts nach § 4e, die behördlichen Stellungnahmen ...
§ 23 9. BImSchV Vorbescheid (vom 14.12.2017)
... der Einwendungen hervorgehen sollen. Bei UVP-pflichtigen Anlagen gilt § 20 Absatz 1a und 1b entsprechend. (3) Der Vorbescheid soll enthalten 1. den Hinweis auf § 9 ...
§ 23a 9. BImSchV Raumverträglichkeitsprüfung und Genehmigungsverfahren (vom 28.09.2023)
... geprüften Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt nach Maßgabe des § 20 Absatz 1b bei der Entscheidung über den Antrag zu ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
neugefasst durch B. v. 17.05.2013 BGBl. I S. 1274, 2021 BGBl. I S. 123; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 24.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 58
§ 10 BImSchG Genehmigungsverfahren (vom 09.07.2024)
... Frist die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. In diesem Fall findet § 20 Absatz 1 Satz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes keine Anwendung. Soweit für das Vorhaben selbst oder für weitere damit ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV
V. v. 08.12.2017 BGBl. I S. 3882
Artikel 1 1. BImSchV9ÄndV
... Auswirkungen des UVP-pflichtigen Vorhabens auf die in § 1a genannten Schutzgüter nach § 20 Absatz 1b zu ermöglichen und 2. Dritten die Beurteilung zu ermöglichen, ob und in ... jeweils durch das Wort „zusammengefasst" ersetzt. 14. § 20 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1a wird wie folgt geändert:  ... die Wörter „; bei UVP-pflichtigen Anlagen ist die zusammenfassende Darstellung nach § 20 Abs. 1a sowie die Bewertung nach § 20 Abs. 1b in die Begründung aufzunehmen" gestrichen. ... Anlagen ist die zusammenfassende Darstellung nach § 20 Abs. 1a sowie die Bewertung nach § 20 Abs. 1b in die Begründung aufzunehmen" gestrichen. b) Nach Absatz 1 wird folgender ... in der folgende Angaben enthalten sind: a) die zusammenfassende Darstellung nach § 20 Absatz 1a , b) die begründete Bewertung nach § 20 Absatz 1b und c) eine ... Darstellung nach § 20 Absatz 1a, b) die begründete Bewertung nach § 20 Absatz 1b und c) eine Erläuterung, wie die begründete Bewertung nach § 20 ... 20 Absatz 1b und c) eine Erläuterung, wie die begründete Bewertung nach § 20 Absatz 1b , insbesondere die Angaben des UVP-Berichts nach § 4e, die behördlichen Stellungnahmen ... die Wörter „; bei UVP-pflichtigen Anlagen ist die zusammenfassende Darstellung nach § 20 Abs. 1a sowie die Bewertung nach § 20 Abs. 1b in die Begründung aufzunehmen" gestrichen. ... Anlagen ist die zusammenfassende Darstellung nach § 20 Abs. 1a sowie die Bewertung nach § 20 Abs. 1b in die Begründung aufzunehmen" gestrichen. b) Der folgende Satz wird ... b) Der folgende Satz wird angefügt: „Bei UVP-pflichtigen Anlagen gilt § 20 Absatz 1a und 1b entsprechend." 19. § 24 wird wie folgt geändert: a) In Satz ... Absatz 2 Satz 1 und 2, § 14 Absatz 2, § 17 Absatz 2 Satz 2, § 19 Absatz 1 Satz 6, § 20 Absatz 1 Satz 2, Absatz 1a Satz 3, Absatz 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 2 , § 21a Absatz 1 Satz 1 und 2, § 23 Absatz 3 Nummer 1 sowie § 23a Absatz 1 und 2 ... 2 Satz 2, § 11 Satz 3, § 13 Absatz 1 Satz 5, § 18 Absatz 2 Satz 1, Absatz 5 Satz 2, § 20 Absatz 2 Satz 1 , § 21 Absatz 1 Nummer 2, § 22 Absatz 1 Satz 1, § 23 Absatz 2 Nummer 2, Absatz 3 ...

Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG)
G. v. 22.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 88
Artikel 10 ROGÄndG Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren
... geprüften Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt nach Maßgabe des § 20 Absatz 1b bei der Entscheidung über den Antrag zu ...

Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
G. v. 23.10.2007 BGBl. I S. 2470
Artikel 4 ImSchRBeschG Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren
... der Behörde keiner Erörterung bedürfen." 3. § 20 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „Nach ...

Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht
G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 225, 340
Artikel 1 KlImSchVG Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (vom 09.07.2024)
... festzusetzenden Frist die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. In diesem Fall findet § 20 Absatz 1 Satz 2 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes keine Anwendung. Soweit für das Vorhaben selbst oder für weitere damit unmittelbar in ...
Artikel 4 KlImSchVG Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren
... den Entwurf der Niederschrift nach § 19, 9. den Entwurf der Entscheidung nach § 20 sowie 10. die Prüfung der Vollständigkeit der Unterlagen nach § 7. ... der Vollständigkeit der Unterlagen nach § 7. (2) Die Entscheidung nach § 20 trifft allein die Genehmigungsbehörde. (3) Stimmt der Träger des Vorhabens ...


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