Anlage 1 - Heizöl-Lieferbeschränkungs-Verordnung (HeizölLBV)

V. v. 26.04.1982 BGBl. I S. 536
Geltung ab 01.05.1982; FNA: 754-3-3 Energieversorgung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

6. Abschnitt Schlußvorschriften

§ 20 ←

→ Anlage 2

Anlage 1

Anlage 1 wird in 2 Vorschriften zitiert

siehe BGBl. I 1982 S. 541

§ 20 ←

→ Anlage 2

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Zitierungen von Anlage 1 HeizölLBV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 HeizölLBV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HeizölLBV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 HeizölLBV Umfang der Lieferung und des Bezugs

... über den Verwendungszweck der Heizölverbrauchsanlage nach dem Muster der Anlage 1 aus. Der Abnehmer hat nachzuweisen, daß seine Anlage einem der in Absatz 2 genannten ...

§ 10 HeizölLBV Feststellung der Bezugsrechte der Abnehmer durch Heizölhändler

... nur angewandt werden, wenn der Abnehmer eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 1 vorlegt. 3. Über ein zusätzliches Bezugsrecht nach § 3 ...

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