Anlage 2 - Heizöl-Lieferbeschränkungs-Verordnung (HeizölLBV)

V. v. 26.04.1982 BGBl. I S. 536
Geltung ab 01.05.1982; FNA: 754-3-3 Energieversorgung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

6. Abschnitt Schlußvorschriften

Anlage 1 ←

→ Anlage 3

Anlage 2

Anlage 2 wird in 3 Vorschriften zitiert

siehe BGBl. I 1982 S. 542

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→ Anlage 3

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Zitierungen von Anlage 2 HeizölLBV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 2 HeizölLBV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HeizölLBV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 HeizölLBV Fälle besonderen Bedarfs

... 2 bewilligte Bezugsrecht erhält der Abnehmer eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 2 ...

§ 10 HeizölLBV Feststellung der Bezugsrechte der Abnehmer durch Heizölhändler

... § 3 muß der Heizölhändler sich eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 2 vorlegen lassen. (2) Sind nach Absatz 1 Bescheinigungen vorzulegen, dann dürfen ... der Originale dieser Bescheinigungen liefern. Die auf Grund von Bescheinigungen nach Anlage 2 oder 3 gelieferten Mengen haben sie darin ...

§ 11 HeizölLBV Eintragungen in die Lieferaufzeichnungen der Heizölhändler

... bezogenen Referenzmenge und teilweise gegen Vorlage einer Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 2 oder 3 erfolgen, haben Heizölhändler in ihre Lieferaufzeichnungen die gelieferten Mengen ...

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