Tools:
Update via:
Anlage 4 - Heizöl-Lieferbeschränkungs-Verordnung (HeizölLBV)
Anlage 4
Anlage 4 wird in 2 Vorschriften zitiert
siehe BGBl. I 1982 S. 544
Zitierungen von Anlage 4 HeizölLBV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 HeizölLBV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HeizölLBV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 HeizölLBV Referenzmenge bei Wechsel des Abnehmers
... Abnehmer auf Antrag die Übernahme der Heizölverbrauchsanlage nach dem Muster der Anlage 4. Der neue Abnehmer hat die erforderlichen Angaben glaubhaft zu machen. (2) Im ...
§ 10 HeizölLBV Feststellung der Bezugsrechte der Abnehmer durch Heizölhändler
... übereinstimmen, außer wenn der Abnehmer eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 4 darüber vorlegt, daß er die Referenzmenge eines früheren Abnehmers übernommen ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4538/a62977.htm