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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis ChemBiozidMeldeV > § 6
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 13.05.2010 aufgehoben

§ 6 - Biozid-Meldeverordnung (ChemBiozidMeldeV)

V. v. 24.05.2005 BGBl. I S. 1410; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 11.07.2006 BGBl. I S. 1575
Geltung ab 28.05.2005 bis 14.05.2010; FNA: 8053-6-31 Sonstige Vorschriften
2 weitere Fassungen
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung
|
wird in 4 Vorschriften zitiert
§ 5 ←
→ Schlussformel

§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


§ 6 ändert mWv. 14. Mai 2010 ChemBiozidMeldeV

Die Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Sie tritt am 14. Mai 2010 außer Kraft.

§ 5 ←
Inhaltsverzeichnis
→ Schlussformel

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Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4541/a63028.htm   
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