Zitierungen von § 25 TKÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 TKÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TKÜV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG
G. v. 21.12.2007 BGBl. I S. 3198
Artikel 9 VDSG Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
... (2) § 110 Abs. 8 des Telekommunikationsgesetzes sowie § 1 Nr. 8, § 25 und die Anlage zu § 25 der Telekommunikations-Überwachungsverordnung sind letztmalig ... 110 Abs. 8 des Telekommunikationsgesetzes sowie § 1 Nr. 8, § 25 und die Anlage zu § 25 der Telekommunikations-Überwachungsverordnung sind letztmalig für das Berichtsjahr 2007 ...
Artikel 13 VDSG Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung 2)
... von § 22 wird das Wort „Sonstige" gestrichen. 10. § 25 und die Anlage zu § 25 werden aufgehoben. 11. In § 27 Abs. 8 Satz 1 werden ... wird das Wort „Sonstige" gestrichen. 10. § 25 und die Anlage zu § 25 werden aufgehoben. 11. In § 27 Abs. 8 Satz 1 werden die Wörter ...
Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970
Artikel 3 2. EnWRNG Änderung sonstiger Gesetze und Rechtsverordnungen
... 2,§ 22 Abs. 1 Satz 1, 2 und 3 und Abs. 2 Satz 1, § 23 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, § 25 Satz 3 und 4 und § 28 Abs. 3 der Telekommunikations-Überwachungsverordnung vom 22. ...
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