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Zitierungen von § 28 TKÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 28 TKÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TKÜV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 26 TKÜV Kreis der Verpflichteten (vom 01.12.2021)
... übersteigen darf, von den Verpflichtungen befreien, die sich aus den §§ 27 und 28 ergeben; wiederholte Befreiungen sind zulässig. Für die rechtzeitige ... Falle einer Beendigung der Befreiung hat der Verpflichtete die nach den §§ 27 und 28 erforderlichen technischen und organisatorischen Vorkehrungen innerhalb von sechs Monaten nach ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des BND-Gesetzes zur Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sowie des Bundesverwaltungsgerichts
G. v. 19.04.2021 BGBl. I S. 771, 2022 BGBl. I S. 214; zuletzt geändert durch Artikel 58 G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858
Artikel 3 BNDGuaÄndG Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung
... eine Anordnung nach § 25 Absatz 1 Satz 1 des BND-Gesetzes" ersetzt. 5. In § 28 Absatz 1 werden die Wörter „§§ 6, 12 oder 14 des BND-Gesetzes" durch die ...
Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970
Artikel 3 2. EnWRNG Änderung sonstiger Gesetze und Rechtsverordnungen
... 2 und 3 und Abs. 2 Satz 1, § 23 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, § 25 Satz 3 und 4 und § 28 Abs. 3 der Telekommunikations-Überwachungsverordnung vom 22. Januar 2002 (BGBl. I S. 458), ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4551/v63117.htm