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Zitierungen von § 31 TKÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 TKÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TKÜV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 32 TKÜV Auskünfte über zurückliegende Verkehrsdaten, zukünftige Verkehrsdaten, Verkehrsdaten in Echtzeit (vom 21.06.2017)
... vorzuhalten. Für die Umsetzung derartiger Auskunftsverlangen gilt abweichend von § 31 Absatz 2 Satz 5 auch § 12 Absatz 1 Satz 1 und 3 entsprechend. Die nach Satz 1 Verpflichteten ...
§ 34 TKÜV Nachweis, probeweise Anwendungen (vom 01.12.2021)
... probeweise Anwendungen der technischen Einrichtungen der Verpflichteten nach den §§ 30, 31 und 32 gilt § 23 ...
§ 36 TKÜV Technische Richtlinie (vom 01.12.2021)
... zur Übermittlung von Auskunftsverlangen und zugehörigen Auskünften nach den §§ 31 , 32 und 34 und deren technischen Formate werden von der Bundesnetzagentur unter Beteiligung der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Artikel 42 TKMoG Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung
... Absatz 1 Satz 2" durch die Angabe „§ 170 Absatz 2" ersetzt. 13. § 31 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1724
Artikel 27 StV-DSAnpUG-EU Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung
... „§ 20l" durch die Angabe „§ 51 Absatz 1" ersetzt. 6. In § 31 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „§ 100b Absatz 3 Satz 1" durch die Wörter ...
Verordnung zur Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung
V. v. 14.06.2017 BGBl. I S. 1657
Artikel 1 TKÜVÄndV Änderung der Telekommunikations-Überwachungsverordnung
... erbringen, ohne hierfür Telekommunikationsanlagen zu betreiben. § 31 Grundsätze (1) Die nach § 30 Verpflichteten haben Auskunftsverlangen in ... vorzuhalten. Für die Umsetzung derartiger Auskunftsverlangen gilt abweichend von § 31 Absatz 2 Satz 5 auch § 12 Absatz 1 Satz 1 und 3 entsprechend. Die nach Satz 1 Verpflichteten können zur ... probeweise Anwendungen der technischen Einrichtungen der Verpflichteten nach den §§ 30, 31 und 32 gilt § 23 entsprechend. § 35 Protokollierung Der ... zur Übermittlung von Auskunftsverlangen und zugehörigen Auskünften nach den §§ 31 , 32 und 34 und deren technischen Formate werden von der Bundesnetzagentur unter Beteiligung der ...
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