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Zitierungen von § 5a Tabakverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a TabV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 TabV (vom 07.03.2006)

... gemacht ist, oder 3. Tabakerzeugnisse entgegen einem Verbot des § 5 oder § 5a gewerbsmäßig in den Verkehr bringt. (2) Wer eine in Absatz 1 bezeichnete ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Siebente Verordnung zur Änderung der Tabakverordnung

V. v. 19.06.2013 BGBl. I S. 1612

Artikel 1 7. TabVÄndV

... März 2011 (BGBl. I S. 530) geändert worden ist," ersetzt. 2. In § 5a wird das Wort „gewerbsmäßig" gestrichen. 3. Anlage 1 Teil A wird ...

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