Änderung § 15 VersRücklG vom 01.01.2020

§ 15 VersRücklG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2020 geltenden Fassung

§ 15 VersRücklG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2020 geltenden Fassung
durch Artikel 8 G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053

(Textabschnitt unverändert)

§ 15 Anzuwendende Vorschriften

(Text alte Fassung)

¹ Für die Rechtsform, Vermögenstrennung, Jahresrechnung und den Beirat des Sondervermögens 'Versorgungsfonds des Bundes' gelten die §§ 4, 8, 10 und 11 entsprechend. ² Für die Verwaltung der Mittel gelten die §§ 5 und 5a entsprechend. ³ § 9 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass ein Wirtschaftsplan für das Sondervermögen 'Versorgungsfonds des Bundes' ab 1. Januar 2007 aufgestellt wird.

(Text neue Fassung)

¹ Für die Rechtsform, Vermögenstrennung, Jahresrechnung und den Beirat des Sondervermögens 'Versorgungsfonds des Bundes' gelten die §§ 4, 8, 10 und 11 entsprechend. ² Für die Verwaltung und Anlage der Mittel gelten die §§ 5 und 5a entsprechend. ³ § 9 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass ein Wirtschaftsplan für das Sondervermögen 'Versorgungsfonds des Bundes' ab 1. Januar 2007 aufgestellt wird.