§ 6 - Ölmeldeverordnung (ÖlmeldV k.a.Abk.)

V. v. 10.06.1996 BGBl. I S. 812; zuletzt geändert durch Artikel 36 G. v. 21.12.2000 BGBl. I S. 1956
Geltung ab 20.06.1996; FNA: 2129-18-2 Umweltschutz

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§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Meldeverordnung zum Ölhaftungsgesetz vom 16. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3462) außer Kraft.

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Inhaltsverzeichnis

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