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Zitierungen von § 3a LuftSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a LuftSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
LuftSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 LuftSiG Zuständigkeiten (vom 01.05.2020)
... für Verkehr und digitale Infrastruktur angeordnet. (5) Die Befugnis nach § 3a Absatz 1 wird vom Bundesministerium des Innern im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und ... Gefahr im Verzug kann auf das Benehmen nach Satz 1 verzichtet werden. Die Befugnis nach § 3a Absatz 2 wird vom Luftfahrt-Bundesamt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
G. v. 23.02.2017 BGBl. I S. 298
Artikel 1 1. LuftSiGÄndG Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
... a) Nach der Angabe zu § 3 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 3a Flugverbot". b) In der Angabe zu § 8 wird das Wort ... bleiben unberührt." 5. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Flugverbot (1) Bei tatsächlichen ... 5. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „ § 3a Flugverbot (1) Bei tatsächlichen Anhaltspunkten für eine erhebliche ... f) Folgender Absatz 5 wird angefügt: „(5) Die Befugnis nach § 3a Absatz 1 wird vom Bundesministerium des Innern im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und ... Bei Gefahr im Verzug kann auf das Benehmen nach Satz 1 verzichtet werden. Die Befugnis nach § 3a Absatz 2 wird vom Luftfahrt-Bundesamt wahrgenommen." 18. Nach § 16 wird folgender ...
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