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Änderungen an Lade- und Löschzeitenverordnung (BinSchLV)
chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiertm.W.v. (verkündet) | wurden ... (Synopse/Diff) | durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert |
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vergangene und konsolidierte Änderungen (Verpasst?) | ||
31.12.2009 (17.02.2010) | ohne Synopse (Inkrafttreten, Gliederung o.Ä.) | Bekanntmachung der Neufassung der Lade- und Löschzeitenverordnung vom 25. Januar 2010 (BGBl. I S. 62) |
31.12.2009 | Synopse gesamt oder einzeln für § 6, § 7 | Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Lade- und Löschzeitenverordnung vom 17. Dezember 2009 (BGBl. I S. 3958) |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
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