6. Abschnitt - Festlandsockel-Bergverordnung (FlsBergV)

V. v. 21.03.1989 BGBl. I S. 554; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 03.08.2016 BGBl. I S. 1866
Geltung ab 01.07.1989; FNA: 750-15-8 Bergbau

6. Abschnitt Schlußvorschriften

§ 40 Prüfung von Betriebsanlagen und -einrichtungen

(1) Der Unternehmer hat Plattformen vor der erstmaligen Inbetriebnahme, nach jeder wesentlichen Änderung oder Instandsetzung sowie regelmäßig entsprechend den in der Genehmigung oder allgemeinen Zulassung festgelegten Fristen und Maßgaben prüfen zu lassen. Bewegliche Plattformen hat er über die Prüfungen nach Satz 1 hinaus vor ihrer Wiederinbetriebnahme nach einem Ortswechsel oder einem Umsetzen auf ihren ordnungsgemäßen Aufbau und ihre Funktionssicherheit prüfen zu lassen.

(2) Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend für

1. elektrische Anlagen und Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen,

2. Dampfkesselanlagen, Verdichter und Druckbehälter,

3. Rettungsmittel, Feuerlöscheinrichtungen, Atemschutz- und Wiederbelebungsgeräte, Ausrüstungen für Taucherarbeiten und Arbeiten in Unterwasserdruckkammern,

4. Bohranlagen, Krane und andere kraftbetriebene Hebezeuge,

5. Betriebsanlagen und -einrichtungen zur Lagerung brennbarer oder wassergefährdender Flüssigkeiten und zur Reinigung von Bohrklein sowie von Abwässern aus sanitären Einrichtungen und Speiseräumen,

6. Rohrleitungen für gefährliche Gase oder Flüssigkeiten,

7. Werkzeuge und Vorrichtungen zum Verschrauben und Abfangen von Gestänge und Rohren,

8. Absperreinrichtungen sowie Druckentlastungseinrichtungen an niederzubringenden Bohrungen,

9. Bohrlochverschlüsse, Einrichtungen zur Druckbehandlung sowie die übrigen Sicherheitseinrichtungen an Gewinnungsbohrungen oder Hilfsbohrungen sowie

10. andere Betriebsanlagen und -einrichtungen, die den unter den Nummern 1 bis 9 aufgeführten nach Art und sicherheitlicher Bedeutung vergleichbar sind,

soweit sie nicht in der Genehmigung oder allgemeinen Zulassung der Plattform erfaßt sind.

(3) Unter Berücksichtigung der jeweiligen örtlichen und betrieblichen Einsatzverhältnisse der zu prüfenden Betriebsanlagen und -einrichtungen und ihrer jeweiligen Bedeutung für die ordnungsgemäße und sichere Führung des Betriebes hat der Unternehmer, soweit hierzu nicht in einer Genehmigung oder allgemeinen Zulassung nach § 10 Abs. 1, 2 oder 4 oder in den Plänen nach § 14 Abs. 8 oder § 18 Abs. 3 Einzelheiten geregelt sind, in einem Plan festzulegen

1. Art und Umfang der Prüfungen für die Betriebsanlagen und -einrichtungen nach den Absätzen 1 und 2,

2. die jeweiligen Fristen für regelmäßig durchzuführende Prüfungen einschließlich der Druckproben und

3. von welchen von der zuständigen Behörde anerkannten Sachverständigen oder besonders zu bestimmenden verantwortlichen Personen die jeweiligen Prüfungen vorzunehmen sind.

(4) Der Lauf der Fristen für wiederkehrende Prüfungen wird durch zeitweilige Außerbetriebnahme einer Betriebsanlage oder -einrichtung nur unterbrochen, wenn eine fällige Prüfung während der Außerbetriebnahme vorgenommen werden müßte. In diesen Fällen ist die Prüfung vor der Wiederinbetriebnahme durchzuführen. Der Zeitpunkt der Prüfung nach Satz 2 ist maßgebend für den Lauf der weiteren Fristen.

(5) Über die Durchführung und die Ergebnisse der Prüfungen nach den Absätzen 1 bis 3 hat der Unternehmer schriftliche Nachweise zu führen und mindestens drei Jahre aufzubewahren. Die Prüfberichte von Sachverständigen hat er der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen.

§§ 41 bis 49 (aufgehoben)

Text in der Fassung des Artikels 5 Änderungsverordnung zu bergrechtlichen Vorschriften im Bereich der Küstengewässer und des Festlandsockels V. v. 3. August 2016 BGBl. I S. 1866 m.W.v. 5. August 2016

Schlußformel