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Zitierungen von § 44 Brennereiordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 44 BrennO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BrennO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung verbrauchsteuer- und monopolrechtlicher Verordnungen

V. v. 11.09.2006 BGBl. I S. 2130

Artikel 3 2. VerbrStuMonopolRÄndV Änderung der Brennereiordnung

... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 44 wie folgt gefasst: „(weggefallen) § 44". 2. § 2 wird ... wird die Angabe zu § 44 wie folgt gefasst: „(weggefallen) § 44 ". 2. § 2 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 Satz 1 wird ... gelten die in § 27 Abs. 1 des Gesetzes genannten Stoffe." 3. § 44 und § 46 Abs. 3 werden aufgehoben. 4. In § 132 Abs. 2 Satz 3 werden die ...

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