Zitierungen von § 5 Gesetz zur Regelung von Vermögensfragen der Sozialversicherung im Beitrittsgebiet
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BGSVVermG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BGSVVermG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 BGSVVermG Eigentumsübergang an beweglichen Sachen und datenschutzrechtliche Vorschriften zur Nutzung der Archive des Gesundheitswesens Wismut (vom 01.01.2020)
... die Löschung der Daten sicherzustellen. § 2 Abs. 6 und 7 sowie § 5 gelten entsprechend. (2) Die Datenverarbeitungsanlagen aus dem ...
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