Zitierungen von § 40 AufenthG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 AufenthG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AufenthG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 4a AufenthG Zugang zur Erwerbstätigkeit (vom 01.03.2024)

... Bundesagentur für Arbeit, gelten § 39 Absatz 4 für die Erteilung der Erlaubnis und § 40 Absatz 2 oder Absatz 3 für die Versagung der Erlaubnis entsprechend. (3) Jeder Aufenthaltstitel ...

§ 18 AufenthG Grundsatz der Fachkräfteeinwanderung; allgemeine Bestimmungen (vom 01.03.2024)

... kann die Erteilung des Aufenthaltstitels auch versagt werden, wenn einer der Tatbestände des § 40 Absatz 2 oder 3 vorliegt, 3. eine Berufsausübungserlaubnis erteilt wurde oder zugesagt ist, soweit ...

§ 41 AufenthG Widerruf der Zustimmung und Entzug der Arbeitserlaubnis (vom 01.03.2024)

... als vergleichbare inländische Arbeitnehmer beschäftigt wird oder der Tatbestand des § 40 erfüllt ...

§ 69 AufenthG Gebühren (vom 01.03.2020)

... zurechenbare öffentliche Leistungen der Bundesagentur für Arbeit nach den §§ 39 bis 42. § 287 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch bleibt ...

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Zitat in folgenden Normen

Asylgesetz (AsylG)

neugefasst durch B. v. 02.09.2008 BGBl. I S. 1798; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 25.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 332

§ 61 AsylG Erwerbstätigkeit (vom 27.02.2024)

... 1 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 eingeleitet wurde. Die §§ 39, 40 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 2 und die §§ 41 und 42 des Aufenthaltsgesetzes gelten entsprechend für Ausländer ... Voraufenthalt wird auf die Wartezeit nach Satz 1 angerechnet. Die §§ 39, 40 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 2 und die §§ 41 und 42 des Aufenthaltsgesetzes gelten entsprechend. Einem ...

Aufenthaltsverordnung (AufenthV)

Artikel 1 V. v. 25.11.2004 BGBl. I S. 2945; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152

§ 65 AufenthV Erweiterter Datensatz (vom 20.04.2021)

... Beschränkung und weiteren Nebenbestimmungen, deren Rücknahme sowie deren Versagung nach § 40 des Aufenthaltsgesetzes , deren Widerruf nach § 41 des Aufenthaltsgesetzes oder von der Ausländerbehörde ...

Beschäftigungsverordnung (BeschV)

Artikel 1 V. v. 06.06.2013 BGBl. I S. 1499; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 07.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 353

§ 15a BeschV Saisonabhängige Beschäftigung (vom 01.03.2024)

... steuerrechtlichen oder arbeitsrechtlichen Pflichten nicht nachgekommen ist. § 40 Absatz 1 und 2 und § 41 des Aufenthaltsgesetzes gelten fort. (4) Die Arbeitserlaubnis ...

§ 32 BeschV Beschäftigung von Personen mit Duldung oder Aufenthaltsgestattung (vom 18.11.2023)

... oder mit einer Aufenthaltsgestattung im Bundesgebiet aufhalten. Die §§ 39, 40 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 2 sowie § 41 des Aufenthaltsgesetzes gelten entsprechend. (2) Keiner Zustimmung ...

§ 36 BeschV Erteilung der Zustimmung (vom 01.03.2024)

... nach § 39 des Aufenthaltsgesetzes oder einer Grenzgängerkarte, deren Versagung nach § 40 des Aufenthaltsgesetzes , den Widerruf nach § 41 des Aufenthaltsgesetzes und die Rücknahme einer Zustimmung ...

DRK-Gesetz (DRKG)

Artikel 1 G. v. 05.12.2008 BGBl. I S. 2346; zuletzt geändert durch Artikel 8y G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359

§ 2 DRKG Aufgaben (vom 16.12.2023)

... anwendbar ist. Die Gestellung gilt nicht als Arbeitnehmerüberlassung im Sinne des § 40 Absatz 1 Nummer 2 des Aufenthaltsgesetzes . (5) § 8 Absatz 2 des Pflegeberufegesetzes gilt mit der Maßgabe, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung

V. v. 31.10.2013 BGBl. I S. 3903

Artikel 1 1. BeschVÄndV Änderung der Beschäftigungsverordnung

... § 39 des Aufenthaltsgesetzes oder einer Grenzgängerkarte, deren Versagung nach § 40 des Aufenthaltsgesetzes, den Widerruf nach § 41 des Aufenthaltsgesetzes und die ...

Fachkräfteeinwanderungsgesetz

G. v. 15.08.2019 BGBl. I S. 1307; zuletzt geändert durch Artikel 7a G. v. 16.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 217

Artikel 1 FachKrEG Änderung des Aufenthaltsgesetzes

... erteilt werden. Bedarf die Erlaubnis nicht der Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit, gilt § 40 Absatz 2 oder Absatz 3 für die Versagung der Erlaubnis entsprechend. (3) Jeder Aufenthaltstitel muss ... kann die Erteilung des Aufenthaltstitels auch versagt werden, wenn einer der Tatbestände des § 40 Absatz 2 oder 3 vorliegt, 3. eine Berufsausübungserlaubnis erteilt wurde oder zugesagt ist, ... Saisonbeschäftigung am Bedarf orientierte Zulassungszahlen festlegen." 28. § 40 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 3 wird die Angabe „§ ...

Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex

G. v. 22.11.2011 BGBl. I S. 2258

Artikel 1 AufenthRÄndG 2011 Änderung des Aufenthaltsgesetzes

... Wort „Gemeinschaft" durch das Wort „Union" ersetzt. 21. In § 40 Absatz 2 Nummer 1 wird die Angabe „§ 10" durch die Angabe „§§ 10, ...

Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union zur Arbeitsmigration

G. v. 12.05.2017 BGBl. I S. 1106

Artikel 1 ArbMigraG Änderung des Aufenthaltsgesetzes

... Saisonbeschäftigung am Bedarf orientierte Zulassungszahlen festlegen." 20. § 40 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 3 werden nach den Wörtern ... als vergleichbare deutsche Arbeitnehmer beschäftigt wird oder der Tatbestand des § 40 erfüllt ist." 22. § 42 wird wie folgt geändert: a) In ...

Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union

G. v. 01.06.2012 BGBl. I S. 1224; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 27.07.2015 BGBl. I S. 1386

Artikel 1 HQRLUmsG Änderung des Aufenthaltsgesetzes

... der bei zustimmungspflichtigen Beschäftigungen zur Versagung der Zustimmung nach § 40 Absatz 2 Nummer 3 berechtigen würde." 8. Nach § 18a werden die folgenden ... „oder einer Blauen Karte EU nach § 19a" eingefügt. 18. § 40 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird das Wort „oder" ...

Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung

G. v. 16.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 217; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 21.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 54

Artikel 2 FachKrEFG Weitere Änderung des Aufenthaltsgesetzes (vom 27.02.2024)

... Bundesagentur für Arbeit, gelten § 39 Absatz 4 für die Erteilung der Erlaubnis und § 40 Absatz 2 oder Absatz 3 für die Versagung der Erlaubnis entsprechend." b) Absatz 4 wird wie folgt ...

Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters

G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2467, 4114

Artikel 9 AZRWEG Änderung des Asylgesetzes

... besitzen, kann die Ausübung einer Beschäftigung erlaubt werden. Die §§ 39, 40 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 2 und die §§ 41 und 42 des Aufenthaltsgesetzes gelten entsprechend für Ausländer ...

Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)

G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754; 2022 BGBl. I S. 1025

Artikel 15e GVWG Änderung des DRK-Gesetzes

... „Die Gestellung gilt nicht als Arbeitnehmerüberlassung im Sinne des § 40 Absatz 1 Nummer 2 des Aufenthaltsgesetzes ...

Verordnung zum Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz

V. v. 24.10.2015 BGBl. I S. 1789

Artikel 1 AsylVfBeschlGV Änderung der Beschäftigungsverordnung

... a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Die §§ 39, 40 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 2 sowie § 41 des Aufenthaltsgesetzes gelten ...

Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung

V. v. 30.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 233; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 21.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 54

Artikel 2 FachKrEFV Weitere Änderung der Beschäftigungsverordnung

... steuerrechtlichen oder arbeitsrechtlichen Pflichten nicht nachgekommen ist. § 40 Absatz 1 und 2 und § 41 des Aufenthaltsgesetzes gelten fort." b) Dem Absatz 4 wird ...

Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht

G. v. 15.08.2019 BGBl. I S. 1294

Artikel 3 2. AusrPflDVG Änderung des Asylgesetzes

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Beschäftigungsverfahrensverordnung (BeschVerfV)

V. v. 22.11.2004 BGBl. I S. 2934; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 06.06.2013 BGBl. I S. 1499

§ 10 BeschVerfV Grundsatz (vom 01.01.2009)

... geduldet oder mit Aufenthaltsgestattung im Bundesgebiet aufgehalten haben. Die §§ 39 bis 41 des Aufenthaltsgesetzes gelten entsprechend. (2) Die Zustimmung der ...

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