Zitierungen von § 91a AufenthG

... in solchen Papieren, 11. Näheres zur Datenerhebung und -verwendung nach § 91a sowie zu den Voraussetzungen und dem Verfahren der Datenübermittlung zu bestimmen,  ...

... 5, § 89 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 4, den §§ 90, 90a, 90b, 91 Abs. 1 und 2, § 91a Abs. 3, 4 und 7 , § 91c Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 4 und Abs. 4 Satz 2, § 99 Absatz 1 bis ...

... die Europäische Kommission werden die Daten, die dem Umfang nach den Daten nach § 91a des Aufenthaltsgesetzes entsprechen, zur Aufgabenerfüllung nach Artikel 27 der Richtline 2001/55/EG übermittelt. ...

...  An die Europäische Kommission werden die Daten, die dem Umfang nach den Daten nach § 91a des Aufenthaltsgesetzes entsprechen, zur Aufgabenerfüllung nach Artikel 27 der Richtline 2001/55/EG übermittelt. ...

...  1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 91a wird wie folgt gefasst: „§ 91a Datenerhebung und -verwendung im Fall ... geändert: a) Die Angabe zu § 91a wird wie folgt gefasst: „ § 91a Datenerhebung und -verwendung im Fall vorübergehenden Schutzes". b) In der ... des Vollzuges, solange dies nicht den Untersuchungszweck gefährdet." 5. § 91a wird wie folgt gefasst: „§ 91a Datenerhebung und -verwendung im Fall ... gefährdet." 5. § 91a wird wie folgt gefasst: „ § 91a Datenerhebung und -verwendung im Fall vorübergehenden Schutzes (1) Die Daten zu ... zu erfüllen." 6. In § 91b werden die Wörter „Registers nach § 91a " durch das Wort „Ausländerzentralregisters" ersetzt. 7. § 91e ...

... § 91a Absatz 7 des Aufenthaltsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (BGBl. I ...

... hierdurch gewonnenen Daten im Ausländerzentralregister erfolgt ist." 5. Dem § 91a Absatz 5 wird folgender Satz angefügt: „Die Daten dürfen auf Ersuchen auch den ...

... ein Komma und das Wort „Zurückschiebung" eingefügt. 73. § 91a Abs. 2 Nr. 1 wird wie folgt geändert: a) Buchstabe a wird wie folgt gefasst: ... und zu innergemeinschaftlichen Datenübermittlungen Im Sinne der §§ 91a bis 91d sind 1. Personalien: Namen, insbesondere Familienname, Geburtsname, Vornamen ... 3 und 4, § 89a Abs. 2, 4 Satz 2, Abs. 8, §§ 90, 90a, 90b, 91 Abs. 1 und 2, § 91a Abs. 3, 4 und 7, § 91c Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 4 und Abs. 4 Satz 2, ...

... Frist zu löschen." b) Absatz 3 wird aufgehoben. 19. In § 91a Absatz 8 Satz 2 werden die Wörter „den Betroffenen und die Sperrung" durch die Wörter ...