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Zitierungen von § 91b AufenthG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91b AufenthG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AufenthG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht (DÜV-AnpassG)
G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152
Artikel 3 DÜV-AnpassG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... nach Artikel 27 Absatz 1 der Richtlinie 2001/55/EG zu erfüllen." 6. In § 91b werden die Wörter „Registers nach § 91a" durch das Wort ...
Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992
Artikel 1 EUAufhAsylRUG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... zwischen Ausländer- und Meldebehörden". j) Nach der Angabe zu § 91b werden folgende Angaben eingefügt: „§ 91c Innergemeinschaftliche ... „d) Angaben zum Identitäts- und Reisedokument,". 74. Nach § 91b werden folgende §§ 91c bis 91e eingefügt: „§ 91c ...
Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex
G. v. 22.11.2011 BGBl. I S. 2258
Artikel 1 AufenthRÄndG 2011 Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... oder Versagung des Visums oder Rücknahme des Visumantrags." 51. In § 91b Nummer 2 wird das Wort „Gemeinschaften" durch das Wort „Union" ersetzt. ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 49 2. DSAnpUG-EU Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... Person und für die Einschränkung der Verarbeitung" ersetzt. 20. In § 91b Nummer 3 werden das Komma und die Wörter „wenn bei diesen Stellen ein angemessenes ...
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