Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 10 - Bundespflegesatzverordnung (BPflV)

Artikel 1 V. v. 26.09.1994 BGBl. I S. 2750; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400
Geltung ab 01.01.1995; FNA: 2126-9-13-2 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen

34 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 153 Vorschriften zitiert

Vierter Abschnitt Vereinbarungsverfahren

§ 9 ←

→ § 11

§ 10 (aufgehoben)

§ 10 hat 5 frühere Fassungen und wird in 10 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 2 Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) G. v. 19. Dezember 2016 BGBl. I S. 2986 m.W.v. 1. Januar 2017

§ 9 ←

→ § 11

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 10 BPflV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2017	Artikel 2 Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG) vom 19.12.2016 BGBl. I S. 2986
aktuell vorher	01.01.2016	Artikel 5 Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) vom 10.12.2015 BGBl. I S. 2229
aktuell vorher	25.07.2014	Artikel 16b GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG) vom 21.07.2014 BGBl. I S. 1133
aktuell vorher	01.01.2013	Artikel 2 Psych-Entgeltgesetz (PsychEntgG) vom 21.07.2012 BGBl. I S. 1613
aktuell vorher	25.03.2009	Artikel 4 Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG) vom 17.03.2009 BGBl. I S. 534
aktuell	vor 25.03.2009	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 10 BPflV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BPflV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPflV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Abgabenordnung (AO)

neugefasst durch B. v. 23.01.2025 BGBl. 2025 I Nr. 24

§ 67 AO Krankenhäuser (vom 01.01.2007)

... für allgemeine Krankenhausleistungen (§ 7 des Krankenhausentgeltgesetzes, § 10 der Bundespflegesatzverordnung) berechnet werden. (2) Ein Krankenhaus, das nicht in den ...

Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)

neugefasst durch B. v. 10.04.1991 BGBl. I S. 886; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 400

§ 17b KHG Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung (vom 12.12.2024)

... der Begrenzung der Pflegesätze durch § 10 Absatz 4 des Krankenhausentgeltgesetzes oder § 10 Absatz 3 der Bundespflegesatzverordnung ; er geht nicht in den Gesamtbetrag und die Erlösausgleiche nach dem Krankenhausentgeltgesetz ...

Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes

G. v. 29.08.2005 BGBl. I S. 2570

Artikel 5 14. AMGÄndG Änderung der Bundespflegesatzverordnung

... § 10 der Bundespflegesatzverordnung vom 26. September 1994 (BGBl. I S. 2750), die zuletzt durch Artikel ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)

G. v. 19.12.2016 BGBl. I S. 2986

Artikel 2 PsychVVG Änderung der Bundespflegesatzverordnung

... die Wörter „für die Begrenzung der Entwicklung des Basisentgeltwerts nach § 10 Absatz 3" gestrichen. cc) In Nummer 6 werden die Wörter „der ... „und 2 sowie die Abrechnungsbestimmungen nach Nummer 3" ersetzt. 10. § 10 wird aufgehoben. 11. § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 ... eingefügt. 11a. In § 13 Absatz 1 Satz 1 wird jeweils die Angabe „§ 10 oder" gestrichen. 12. § 14 wird wie folgt geändert: a) ... aa) In Satz 1 werden die Wörter „Landesbasisentgeltwerts nach § 10 und der" gestrichen und wird das Wort „Basisentgeltwerte" durch das Wort ...

GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG)

G. v. 21.07.2014 BGBl. I S. 1133; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211

Artikel 16b GKV-FQWG Änderung der Bundespflegesatzverordnung

... die Angabe „2017" durch die Angabe „2019" ersetzt. 4. In § 10 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „2017" durch die Angabe „2019" ersetzt. ...

Jahressteuergesetz 2007 (JStG 2007)

G. v. 13.12.2006 BGBl. I S. 2878

Artikel 10 JStG 2007 Änderung der Abgabenordnung

... für allgemeine Krankenhausleistungen (§ 7 des Krankenhausentgeltgesetzes, § 10 der Bundespflegesatzverordnung) berechnet werden." b) In Absatz 2 werden nach dem ...

Krankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG)

G. v. 17.03.2009 BGBl. I S. 534

Artikel 4 KHRG Änderung der Bundespflegesatzverordnung

... „Anlage 4" durch die Angabe „Anlage 2" ersetzt. 5. In § 10 Abs. 1 Nr. 2 werden die Wörter „Ausbildungsstätten und der ...

Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)

G. v. 10.12.2015 BGBl. I S. 2229

Artikel 5 KHSG Änderung der Bundespflegesatzverordnung

... „erstmals für das Jahr 2013," gestrichen und werden die Wörter „§ 10 Absatz 6 Satz 5 oder 6" durch die Wörter „§ 10 Absatz 6 Satz 2 oder Satz ... die Wörter „§ 10 Absatz 6 Satz 5 oder 6" durch die Wörter „§ 10 Absatz 6 Satz 2 oder Satz 3" und die Wörter „§ 10 Absatz 6 Satz 6" durch ... Wörter „§ 10 Absatz 6 Satz 2 oder Satz 3" und die Wörter „§ 10 Absatz 6 Satz 6" durch die Wörter „§ 10 Absatz 6 Satz 3" ersetzt. ... und die Wörter „§ 10 Absatz 6 Satz 6" durch die Wörter „§ 10 Absatz 6 Satz 3" ersetzt. c) Satz 2 wird aufgehoben. 7. § 10 ... 10 Absatz 6 Satz 3" ersetzt. c) Satz 2 wird aufgehoben. 7. § 10 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 5 wird das Komma am Ende ...

Psych-Entgeltgesetz (PsychEntgG)

G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1613; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 19.12.2016 BGBl. I S. 2986

Artikel 1 PsychEntgG Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

... der Pflegesätze durch § 10 Absatz 4 des Krankenhausentgeltgesetzes oder § 10 Absatz 3 der Bundespflegesatzverordnung; er geht nicht in den Gesamtbetrag und die ...

Artikel 2 PsychEntgG Änderung der Bundespflegesatzverordnung

... Vereinbarungsverfahren § 9 Vereinbarung auf Bundesebene § 10 Vereinbarung auf Landesebene § 11 Vereinbarung für das einzelne ... (§ 3 Absatz 2 Satz 4 Nummer 1) stufenweise an den Landesbasisentgeltwert nach § 10 und das sich daraus ergebende Erlösvolumen angeglichen. (2) Ausgangswert für ... Entgelte nach § 7 Satz 1 Nummer 1 mit dem jeweiligen Landesbasisentgeltwert nach § 10 bewertet werden und die ermittelte Summe der Erlöse um die voraussichtliche Summe der ... krankenhausindividuelle Basisentgeltwert niedriger ist als der Landesbasisentgeltwert nach § 10. Die Berücksichtigung erfolgt nach Maßgabe des § 17 Absatz 5 Satz 3 des ... für die Begrenzung der Entwicklung des Basisentgeltwerts nach § 10 Absatz 3, wobei bereits anderweitig finanzierte Kostensteigerungen zu berücksichtigen sind, ... die Überschrift des bisherigen Dritten Abschnitts gestrichen. 11. Die §§ 10 bis 12 werden wie folgt gefasst: „§ 10 Vereinbarung auf Landesebene ... 11. Die §§ 10 bis 12 werden wie folgt gefasst: „§ 10 Vereinbarung auf Landesebene (1) Zur Bestimmung der Höhe der mit ... das Wort „Pflegesatzvereinbarung" durch die Wörter „Vereinbarung nach § 10 oder § 11" und wird die Angabe „§ 17" durch die Angabe „§ 10 ... 10 oder § 11" und wird die Angabe „§ 17" durch die Angabe „§ 10 oder § 11" ersetzt. b) Absatz 3 wird aufgehoben. 13. § 20 ... oder von der Schiedsstelle nach § 13 festgesetzten Landesbasisentgeltwerts nach § 10 und der krankenhausindividuellen Basisentgeltwerte, des Erlösbudgets, der Erlössumme, ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4772/a66195.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben