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Zitierungen von § 20 Schiedsamtsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 20 SchiedsamtsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SchiedsamtsV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12 SchiedsamtsV (vom 11.05.2019)

... Aufsichtsbehörde bestellten Vertreter selbst. Die nach Abzug der Gebühren ( §§ 20 bis 22) verbleibenden Kosten für den Vorsitzenden und die zwei weiteren unparteiischen ...

§ 12a SchiedsamtsV (vom 11.05.2019)

... Aufsichtsbehörde bestellten Vertreter selbst. Die nach Abzug der Gebühren nach § 20 verbleibenden Kosten für den Vorsitzenden und das weitere unparteiische Mitglied sowie die ...

§ 22a SchiedsamtsV (vom 29.07.2017)

... und die Deutsche Krankenhausgesellschaft die Kosten nach § 12 Satz 2 und die Gebühr nach § 20 jeweils entsprechend ihrem Stimmanteil zu tragen. Satz 1 gilt entsprechend bei der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)

G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211

Artikel 16 GKV-VSG Änderung der Schiedsamtsverordnung

... Deutsche Krankenhausgesellschaft die Kosten nach § 12 Satz 2 und die Gebühr nach § 20 jeweils entsprechend ihrem Stimmanteil zu ...

Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646

Artikel 6 TSVG Änderung der Schiedsamtsverordnung

... Aufsichtsbehörde bestellten Vertreter selbst. Die nach Abzug der Gebühren nach § 20 verbleibenden Kosten für den Vorsitzenden und das weitere unparteiische Mitglied sowie die ... Schiedsgremiums" eingefügt. b) Satz 3 wird aufgehoben. 23. § 20 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst: ...

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