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Frühere Fassungen von § 7 EinhZeitG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.10.2021	Artikel 4 Gesetz zur Aktualisierung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes vom 18.07.2016 BGBl. I S. 1666
aktuell vorher	08.09.2015	Artikel 291 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31.08.2015 BGBl. I S. 1474
aktuell vorher	15.08.2013	Artikel 2 Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes vom 07.08.2013 BGBl. I S. 3154
aktuell vorher	12.07.2008	Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Einheiten im Messwesen und des Eichgesetzes, zur Aufhebung des Zeitgesetzes, zur Änderung der Einheitenverordnung und zur Änderung der Sommerzeitverordnung vom 03.07.2008 BGBl. I S. 1185
aktuell	vor 12.07.2008	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 7 EinhZeitG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 EinhZeitG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EinhZeitG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige

Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt

V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3542

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt

V. v. 15.11.2018 BGBl. I S. 1877

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Einheiten im Messwesen und des Eichgesetzes, zur Aufhebung des Zeitgesetzes, zur Änderung der Einheitenverordnung und zur Änderung der Sommerzeitverordnung

G. v. 03.07.2008 BGBl. I S. 1185

Artikel 1 MeßEinhGuaÄndG Änderung des Gesetzes über Einheiten im Messwesen

... internationalen Messwesens beizutragen." 6. Nach § 6 wird folgender § 7 eingefügt: „§ 7 Kosten für Nutzleistungen der ... 6. Nach § 6 wird folgender § 7 eingefügt: „§ 7 Kosten für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (1) Für ... §§ 5 und 6 werden die §§ 8 und 9. 8. Der bisherige § 7 wird § 10 und wie folgt geändert: In Absatz 1 Nr. 2 wird die Angabe ...

Artikel 5 MeßEinhGuaÄndG Änderung der Einheitenverordnung

... Einheiten- und Zeitgesetzes" ersetzt. 3. In § 5 wird die Angabe „§ 7 Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes über Einheiten im Meßwesen" durch die Angabe ...

Gesetz zur Aktualisierung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes

G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Artikel 4 BGebRAG Anpassung gebührenrechtlicher Vorschriften an das Bundesgebührengesetz zum 1. Oktober 2021 sowie Änderung von Regelungen für die Gebührenerhebung der Länder (vom 16.08.2021)

... b) Absatz 3 wird aufgehoben. 2. § 47b wird aufgehoben. (65) § 7 des Einheiten- und Zeitgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1985 (BGBl. I S. 408), das zuletzt durch Artikel ...

Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes

G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3154; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2879

Artikel 2 BGebGEG Folgeänderungen

... in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung weiter anzuwenden." (87) § 7 des Einheiten- und Zeitgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1985 (BGBl. I S. ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 291 10. ZustAnpV Änderung des Einheiten- und Zeitgesetzes

... In § 3 Absatz 1, § 5 Absatz 1 und 2 Satz 2, § 6 Absatz 1 Satz 1 sowie § 7 Absatz 2 Satz 1 des Einheiten- und Zeitgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4787/a155613.htm

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