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Zitierungen von § 13 TierSchNutztV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 TierSchNutztV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TierSchNutztV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13a TierSchNutztV Besondere Anforderungen an die Bodenhaltung (vom 04.08.2006)
... 2 bis 10 gehalten werden. (2) Für je neun Legehennen muss, unbeschadet des § 13 Abs. 2 Nr. 1, in einer Haltungseinrichtung mindestens eine nutzbare Fläche von einem ...
§ 13b TierSchNutztV Besondere Anforderungen an die Kleingruppenhaltung (vom 04.08.2006)
... 2 bis 7 gehalten werden. (2) Für jede Legehenne muss, unbeschadet des § 13 Abs. 2 Nr. 1, jederzeit eine uneingeschränkt nutzbare Fläche von mindestens 800 ...
§ 15 TierSchNutztV Anlagen zur Erprobung neuer Haltungseinrichtungen
... von neuartigen Haltungseinrichtungen Ausnahmen von einzelnen Bestimmungen mit Ausnahme des § 13 Abs. 2 Nr. 2 zulassen, wenn sichergestellt ist, dass in der Haltungseinrichtung ein ...
§ 26 TierSchNutztV Ordnungswidrigkeiten (vom 04.08.2006)
... und Lichtstärke gewährleistet ist, 17. entgegen a) § 13 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 oder Abs. 5 Nr. 3, 6 oder 7, b) § 13a Abs. 1 in ...
§ 27 TierSchNutztV Übergangsregelungen (vom 04.08.2006)
... der Kälberhaltungsverordnung entsprechen. (3) Abweichend von §§ 13 , 13a und 13b dürfen Legehennen in Haltungseinrichtungen, die vor dem 13. März 2002 ... zum Kürzen der Krallen vorhanden ist. (4) Abweichend von den §§ 13 , 13a und 13b dürfen Legehennen in Haltungseinrichtungen, die vor dem 13. März 2002 ... Haltungseinrichtungen im Sinne der Nummer 1 auf Haltungseinrichtungen nach den §§ 13 , 13a oder 13b angezeigt hat. Wird die Anzeige nach Satz 1 Nr. 2 nicht fristgerecht ... zu vertretenden Gründen die Inbetriebnahme der Haltungseinrichtungen nach den §§ 13 , 13a oder 13b ab dem 1. Januar 2009 nicht oder nicht vollständig möglich ist. ... 2009 nicht oder nicht vollständig möglich ist. (5) Abweichend von § 13 dürfen Legehennen noch bis zum 31. Dezember 2002 in Haltungseinrichtungen gehalten werden, ... bis zum 31. Dezember 2002 Legehennen eingestallt werden. (7) Abweichend von § 13 dürfen Legehennen in Haltungseinrichtungen, die den Voraussetzungen für die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweite Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
V. v. 01.08.2006 BGBl. I S. 1804
Artikel 1 2. TierSchNutztVÄndV
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der § 13 betreffenden Zeile werden folgende Zeilen eingefügt: „§ 13a Besondere ... In § 5 Satz 1 Nr. 1 wird das Wort „, weicher" gestrichen. 3b. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... ist." e) Die Absätze 6 bis 9 werden aufgehoben. 3c. Nach § 13 werden folgende §§ 13a und 13b eingefügt: „§ 13a Besondere ... 2 bis 10 gehalten werden. (2) Für je neun Legehennen muss, unbeschadet des § 13 Abs. 2 Nr. 1, in einer Haltungseinrichtung mindestens eine nutzbare Fläche von einem ... 2 bis 7 gehalten werden. (2) Für jede Legehenne muss, unbeschadet des § 13 Abs. 2 Nr. 1, jederzeit eine uneingeschränkt nutzbare Fläche von mindestens 800 ... 0a) Nummer 17 wird wie folgt gefasst: „17. entgegen a) § 13 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 oder Abs. 5 Nr. 3, 6 oder 7, b) § 13a Abs. 1 in ... a) In Absatz 3 werden im einleitenden Satzteil aa) die Angabe „§ 13 " durch die Angabe „§§ 13, 13a und 13b" und bb) die Angabe ... Satzteil aa) die Angabe „§ 13" durch die Angabe „§§ 13 , 13a und 13b" und bb) die Angabe „31. Dezember 2011" durch die Angabe ... b) Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) Abweichend von den §§ 13 , 13a und 13b dürfen Legehennen in Haltungseinrichtungen, die vor dem 13. März 2002 ... Haltungseinrichtungen im Sinne der Nummer 1 auf Haltungseinrichtungen nach den §§ 13 , 13a oder 13b angezeigt hat. Wird die Anzeige nach Satz 1 Nr. 2 nicht fristgerecht ... zu vertretenden Gründen die Inbetriebnahme der Haltungseinrichtungen nach den §§ 13 , 13a oder 13b ab dem 1. Januar 2009 nicht oder nicht vollständig möglich ist." ...
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