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Synopse aller Änderungen des AsylbLG am 01.01.2017
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. Januar 2017 durch Artikel 4 des InteG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des AsylbLG.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| AsylbLG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 01.01.2017 geltenden Fassung | AsylbLG n.F. (neue Fassung) in der am 01.01.2017 geltenden Fassung durch Artikel 4 G. v. 31.07.2016 BGBl. I S. 1939 |
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Gliederung | |
(Textabschnitt unverändert) § 1 Leistungsberechtigte § 1a Anspruchseinschränkung § 2 Leistungen in besonderen Fällen § 3 Grundleistungen § 4 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt § 5 Arbeitsgelegenheiten § 5a Arbeitsgelegenheiten auf der Grundlage des Arbeitsmarktprogramms Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen | |
| (Text alte Fassung) | (Text neue Fassung) § 5b Sonstige Maßnahmen zur Integration |
§ 6 Sonstige Leistungen § 6a Erstattung von Aufwendungen anderer § 6b Einsetzen der Leistungen § 7 Einkommen und Vermögen § 7a Sicherheitsleistung § 7b (aufgehoben) § 8 Leistungen bei Verpflichtung Dritter § 8a Meldepflicht § 9 Verhältnis zu anderen Vorschriften § 10 Bestimmungen durch Landesregierungen § 10a Örtliche Zuständigkeit § 10b Kostenerstattung zwischen den Leistungsträgern § 11 Ergänzende Bestimmungen § 12 Asylbewerberleistungsstatistik § 13 Bußgeldvorschrift § 14 Dauer der Anspruchseinschränkung | |
§ 5b (neu) | § 5b Sonstige Maßnahmen zur Integration |
(1) Die nach diesem Gesetz zuständige Behörde kann arbeitsfähige, nicht erwerbstätige Leistungsberechtigte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und der Vollzeitschulpflicht nicht mehr unterliegen und zu dem in § 44 Absatz 4 Satz 2 Nummer 1 bis 3 des Aufenthaltsgesetzes genannten Personenkreis gehören, schriftlich verpflichten, an einem Integrationskurs nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes teilzunehmen. (2) 1 Leistungsberechtigte nach Absatz 1 haben keinen Anspruch auf Leistungen nach den §§ 2, 3 und 6, wenn sie sich trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen weigern, einen für sie zumutbaren Integrationskurs aus von ihnen zu vertretenen Gründen aufzunehmen oder ordnungsgemäß am Integrationskurs teilzunehmen. 2 § 1a Absatz 2 Satz 2 bis 4 ist entsprechend anzuwenden. 3 § 11 Absatz 4 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch gilt für die Beurteilung der Zumutbarkeit entsprechend. 4 Ein sonstiger wichtiger Grund im Sinne von § 11 Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch kann insbesondere auch dann vorliegen, wenn die leistungsberechtigte Person eine Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, eine Berufsausbildung oder ein Studium aufnimmt oder aufgenommen hat. 5 Die Rechtsfolge nach den Sätzen 1 und 2 tritt nicht ein, wenn die leistungsberechtigte Person einen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegt und nachweist. (3) Die nach diesem Gesetz zuständige Behörde darf die für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach den Absätzen 1 und 2 erforderlichen personenbezogenen Daten von Leistungsberechtigten erheben, einschließlich Angaben 1. zu Sprachkenntnissen und 2. zur Durchführung eines Integrationskurses nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes oder einer Maßnahme der berufsbezogenen Deutschsprachförderung nach § 45a des Aufenthaltsgesetzes. | |
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