Zitierungen von § 5b AsylbLG

... 1. An die Stelle der Leistungen nach Satz 1 treten die Leistungen nach den §§ 3 bis 6, auch wenn dem Leistungsberechtigten ein Ankunftsnachweis nach § 63a Absatz 1 Satz 1 ...

... das Wort „ausschließlich" gestrichen und wird die Angabe „(§§ 4 bis 6)" durch die Angabe „(§§ 4, 5 und 6)" ersetzt. b) ...

... wahrgenommen haben." 2. In § 2 Absatz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 7" durch die Wörter „§§ 3 und 4 sowie 6 bis 7" ersetzt. ... anzuwenden" ersetzt. 4. Nach § 5 werden die folgenden §§ 5a und 5b eingefügt: „§ 5a Arbeitsgelegenheiten auf der Grundlage des ... die Leistungen nach diesem Gesetz erheblich sind. § 5b Sonstige Maßnahmen zur Integration (1) Die nach diesem Gesetz zuständige ...

... 2 und 3 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) In Artikel 4 Nummer 4 tritt § 5b des Asylbewerberleistungsgesetzes am 1. Januar 2017 in Kraft. (3) Artikel 5 Nummer 7 Buchstabe a tritt am 1. Januar 2017 ...

... 2020 (BGBl. I S. 1055) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 5b Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „Die Rechtsfolge nach Satz 1 tritt nicht ein" durch die ...

... zu den Zwecken verarbeiten, zu denen sie ihnen übermittelt wurden." 2. In § 5b Absatz 3 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 das Wort „erheben" durch das Wort ...

... einen wichtigen Grund für sein Verhalten darlegt und nachweist." 6. § 5b Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Leistungsberechtigte nach Absatz 1, die sich trotz ...