Zitierungen von § 5 AsylbLG

... Bürgerlichen Gesetzbuchs geleistet wird, 5. eine Aufwandsentschädigung nach § 5 Absatz 2 , 6. eine Mehraufwandsentschädigung, die Leistungsberechtigten im Rahmen einer ...

... 1. An die Stelle der Leistungen nach Satz 1 treten die Leistungen nach den §§ 3 bis 6, auch wenn dem Leistungsberechtigten ein Ankunftsnachweis nach § 63a Absatz 1 Satz 1 ...

...  b) von Grundleistungen (§ 3), c) von anderen Leistungen (§§ 4, 5 und 6), 2. die Ausgaben und Einnahmen nach diesem Gesetz als Bundesstatistik ...

... Behörde bestimmt, welcher Vertrag Anwendung findet." 5. In § 5 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 5 Satz 2 wird jeweils das Wort „Asylverfahrensgesetzes" ...

... das Wort „ausschließlich" gestrichen und wird die Angabe „(§§ 4 bis 6)" durch die Angabe „(§§ 4, 5 und 6)" ersetzt. b) ... und wird die Angabe „(§§ 4 bis 6)" durch die Angabe „(§§ 4, 5 und 6)" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) ...

... Gesetzbuchs geleistet wird, und 5. eine Aufwandsentschädigung nach § 5 Absatz 2. (3) Einkommen aus Erwerbstätigkeit bleiben bei Anwendung des Absatzes 1 ...

... 2 bis 4. An die Stelle der Leistungen nach Satz 1 treten die Leistungen nach den §§ 3 bis 6, auch wenn dem Leistungsberechtigten ein Ankunftsnachweis nach § 63a Absatz 1 Satz 1 ...

... wahrgenommen haben." 2. In § 2 Absatz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 7" durch die Wörter „§§ 3 und 4 sowie 6 bis 7" ersetzt. ... die Wörter „§§ 3 und 4 sowie 6 bis 7" ersetzt. 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ... 1a Absatz 2 Satz 2 bis 4 ist entsprechend anzuwenden" ersetzt. 4. Nach § 5 werden die folgenden §§ 5a und 5b eingefügt: „§ 5a ...

... 1 Satz 1 wird die Angabe „18" durch die Angabe „36" ersetzt. 3. § 5 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Im Übrigen sollen soweit wie möglich ...

... 2 Absatz 1 wird die Angabe „15" durch die Angabe „18" ersetzt. 4. § 5 Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Bei unbegründeter Ablehnung einer solchen ...