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Zitierungen von § 92c SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 92c SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB XI selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233
Artikel 2a TPRegErG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... 4. § 92c Satz 4 wird wie folgt gefasst: „Davon ausgehend sind bei vollstationärer ...
Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2424; zuletzt geändert durch Artikel 2b G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2233
Artikel 1 PSG II Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... Abschnitt Übergangsregelung für die stationäre Pflege § 92c Neuverhandlung der Pflegesätze § 92d Alternative Überleitung der ... Der bisherige Satz 9 wird aufgehoben. ff) In Satz 10 wird die Angabe „§ 92c " durch die Angabe „§ 7c" ersetzt. b) Absatz 2 Satz 1 wird durch ... berufen." 9. In § 12 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 92c " durch die Angabe „§ 7c" ersetzt. 10. In § 13 Absatz 5 Satz 1 ... „Fünfter Abschnitt Integrierte Versorgung". 27. § 92c wird durch folgenden Sechsten Abschnitt des Achten Kapitels ersetzt: „Sechster ... Abschnitt Übergangsregelung für die stationäre Pflege § 92c Neuverhandlung der Pflegesätze Die ab dem 1. Januar 2016 geltenden ... zu drei Monate vor dem 1. Januar 2017 für das Pflegeheim keine neue Vereinbarung nach § 92c geschlossen wurde, werden die vereinbarten Pflegesätze durch übergeleitete ... deren Erbringer" eingefügt. b) In Nummer 8 wird die Angabe „(§ 92c )" durch die Angabe „(§ 7c)" ersetzt. 29. Nach § 95 Absatz 1 ...
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