Zitierungen von § 114a SGB XI

... die Schulung auch in der häuslichen Umgebung des Pflegebedürftigen statt. § 114a Absatz 3a gilt entsprechend. Die Pflegekassen sollen auch digitale Pflegekurse anbieten; die ...

... insbesondere auch die ihm nach § 17 Absatz 1, 1b, den §§ 18b, 53a, 53b, 53c, 112a, 114a Absatz 7 und § 114c Absatz 1 zugewiesenen Aufgaben bis zu diesem Zeitpunkt wahr. Die danach ...

... der Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114a Absatz 7 sowie zur Qualitätssicherung der Qualitätsprüfung, 5. zur ...

... der Abrechnung und der Qualität der Leistungserbringung (§§ 79, 112, 113, 114, 114a , 115 und 117), 6a. den Abschluss und die Durchführung von Pflegesatzvereinbarungen ...

... und der Qualitätssicherung der Leistungserbringung (§§ 79, 112, 113, 114, 114a , 115 und 117), 1a. die Information über die Erbringer von Leistungen der ...

... und gutachtlichen Stellungnahmen nach den §§ 18 bis 18c, 38a, 40, 112, 113, 114, 114a , 115 und 117 erforderlich ist. Nach Satz 1 erhobene Daten dürfen für andere ...

... Zwecke der Qualitätssicherung und -prüfung Daten nach den §§ 112, 113, 114, 114a , 115 und 117 zu verarbeiten; sie dürfen die Daten an die Pflegekassen und deren Verbände ... die Daten an die Pflegekassen und deren Verbände sowie an die in den §§ 112, 114, 114a , 115 und 117 genannten Stellen übermitteln, soweit dies zur Erfüllung der gesetzlichen ...

... sind berechtigt, die für Zwecke der Pflegeversicherung nach den §§ 112, 113, 114, 114a , 115 und 117 erhobenen personenbezogenen Daten zu verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung ...

... die Qualität der Leistungen im Einzelfall zu beurteilen sind (§§ 79, 112, 113, 114, 114a , 115 und 117), 2a. im Falle des Abschlusses und der Durchführung von ... Daten auch an die Medizinischen Dienste und die in den §§ 112, 113, 114, 114a , 115 und 117 genannten Stellen zu übermitteln. (3) Trägervereinigungen ...

... (§ 79), aus Prüfungen zur Qualitätssicherung (§§ 112, 113, 114, 114a , 115 und 117) und aus dem Abschluss oder der Durchführung von Verträgen (§§ 72 ...

... Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach den §§ 114 und 114a sowie zum Zweck der Qualitätsdarstellung nach § 115 Absatz 1a übermittelt die ...

... Qualitätsniveaus sowie Kriterien für die Veranlassung unangemeldeter Prüfungen nach § 114a Absatz 1 Satz 3 fest. Bei der Erstellung der Richtlinien sind die Empfehlungen heranzuziehen, die in dem ... der Instrumente und Verfahren für Qualitätsprüfungen nach den §§ 114 bis 114b und die Qualitätsdarstellung nach § 115 Absatz 1a in der stationären ...

... der Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114a Absatz 7 , welche Ergebnisse bei der Darstellung der Qualität für den ambulanten und den ...

... der Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114a Absatz 7 fort und sind für den Medizinischen Dienst und den Prüfdienst des Verbandes der privaten ...

... Buch und nach heimrechtlichen Vorschriften zu erarbeiten. Von den Richtlinien nach § 114a Absatz 7 und den nach § 115 Absatz 1a bundesweit getroffenen Vereinbarungen kann dabei für die ...

... Änderung 1. der in § 17 Absatz 1, § 17 Absatz 1c, § 112a Absatz 2, § 114a Absatz 7 , § 114c Absatz 1 und § 115a Absatz 3 bis 5 vorgesehenen Richtlinien sowie 2. ...

... des Medizinischen Dienstes Bund betreffen (§ 17 Absatz 1 und 1c, § 112a Absatz 2, § 114a Absatz 7 und § 114c Absatz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch). --- *) Anm. d. ...

... des Medizinischen Dienstes Bund betreffen (§ 17 Absatz 1, §§ 18b, 112a Absatz 2, § 114a Absatz 7 und § 114c Absatz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch in der am 31. Dezember 2022 geltenden ...

... Medizinische Dienst Bund in Richtlinien nach § 283 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2. § 114a Absatz 7 Satz 5 bis 8 und 11 des Elften Buches gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass auch den für die Wahrnehmung der Interessen von ... ist. (2) Für die Durchführung der Prüfungen nach Absatz 1 gilt § 114a Absatz 1 bis 3a des Elften Buches entsprechend. Prüfungen nach Absatz 1 bei Leistungserbringern, mit denen die ... Richtlinien nach Absatz 1 Satz 3 festgelegt ist; für die Einwilligung der Betroffenen gilt § 114a Absatz 3 Satz 5 des Elften Buches entsprechend. Der Leistungserbringer, mit dem die Krankenkassen Verträge nach ... dessen Anforderung zu übermitteln. Für die Einwilligung der Betroffenen gilt § 114a Absatz 3 Satz 5 des Elften Buches entsprechend. § 114a Absatz 4 Satz 2 und 3 des Elften Buches sowie § 277 ... der Betroffenen gilt § 114a Absatz 3 Satz 5 des Elften Buches entsprechend. § 114a Absatz 4 Satz 2 und 3 des Elften Buches sowie § 277 Absatz 1 Satz 4 gelten entsprechend. (3) Der Medizinische ... Prüfungen sowie die Ergebnisse dieser Prüfungen in den Bericht nach § 114a Absatz 6 des Elften Buches einzubeziehen. (4) Die Krankenkassen, die Landesverbände der ...

... des Medizinischen Dienstes Bund betreffen (§ 17 Absatz 1, §§ 18b, 112a Absatz 2, § 114a Absatz 7 und § 114c Absatz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch)." 3. § 210 wird ... des Medizinischen Dienstes Bund betreffen (§ 17 Absatz 1, §§ 18b, 112a Absatz 2, § 114a Absatz 7 und § 114c Absatz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch), die am 1. Januar 2023 anhängig ...

... durch die Wörter „Die Regelprüfung" ersetzt. 21a. § 114a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ...

... der Spitzenverband Bund der Krankenkassen in Richtlinien nach § 282 Absatz 2 Satz 3. § 114a Absatz 7 Satz 5 bis 8 und 11 des Elften Buches gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass auch ... (2) Für die Durchführung der Prüfungen nach Absatz 1 gelten § 114a Absatz 1 bis 3a des Elften Buches sowie § 276 Absatz 2 Satz 3 bis 9 entsprechend. ... nach Absatz 1 Satz 3 festgelegt ist; für die Einwilligung der Betroffenen gilt § 114a Absatz 3 Satz 5 des Elften Buches entsprechend. Der Leistungserbringer, mit dem die Krankenkassen ... auf dessen Anforderung zu übermitteln. Für die Einwilligung der Betroffenen gilt § 114a Absatz 3 Satz 5 des Elften Buches entsprechend. § 114a Absatz 4 Satz 2 und 3 des Elften ... der Betroffenen gilt § 114a Absatz 3 Satz 5 des Elften Buches entsprechend. § 114a Absatz 4 Satz 2 und 3 des Elften Buches sowie § 277 Absatz 1 Satz 4 gelten entsprechend. ... Prüfungen sowie die Ergebnisse dieser Prüfungen in den Bericht nach § 114a Absatz 6 des Elften Buches einzubeziehen." 6. In § 281 Absatz 1 Satz 1 werden ...

... des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V." eingefügt. 4. § 114a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

... Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörde" ersetzt. 5. § 114a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ...

... Absatz 4 Satz 1, § 66 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 2, § 67 Absatz 3, § 68 Absatz 2, § 114a Absatz 5 Satz 2 bis 4 , § 121 Absatz 3, § 128 Absatz 5 Satz 5 und § 135 Absatz 1 Satz 1 wird jeweils das ...

... insbesondere auch die ihm nach § 17 Absatz 1, 1b, den §§ 18b, 53a, 53b, 53c, 112a, 114a Absatz 7 und § 114c Absatz 1 zugewiesenen Aufgaben bis zu diesem Zeitpunkt wahr. Die danach durch den ... der Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114a Absatz 7 sowie zur Qualitätssicherung der Qualitätsprüfung, 5. zur ... 1 werden jeweils die Wörter „der Krankenversicherung" gestrichen. 21. § 114a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 und 4, Absatz 2 Satz 1, 4 und 5 ...

... Pauschalen oder Durchschnittswerte können nicht angesetzt werden." 42. § 114a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... diesem Buch und nach heimrechtlichen Vorschriften zu erarbeiten. Von den Richtlinien nach § 114a Absatz 7 und den nach § 115 Absatz 1a Satz 6 bundesweit getroffenen Vereinbarungen kann dabei ... 17 Absatz 1, den §§ 18b, 45a Absatz 2 Satz 3, § 45b Absatz 1 Satz 4 und § 114a Absatz 7 vorgesehenen Richtlinien des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen sowie 2. ...

... eingefügt. b) In Nummer 6 wird die Angabe „(§§ 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 und ... wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird die Angabe „(§§ 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 und ... 60. In § 97 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „§§ 18, 40, 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 18, 40, 112, 113, 114, 114a, 115 ... erforderlich ist." 62. In § 97b wird die Angabe „§§ 80, 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ... folgt geändert: aa) In Nummer 2 wird die Angabe „(§§ 79, 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 79, 112, 113, 114, 114a, 115 und ... (§ 80a)" gestrichen. b) In Absatz 2 wird die Angabe „§§ 112 bis 115, 117 und 118" durch die Angabe „§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ... 65. In § 107 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 werden die Angabe „(§§ 80, 112 bis 115, 117 und 118)" durch die Angabe „(§§ 112, 113, 114, 114a, 115 und ...

... wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 114a werden die folgenden Angaben zu den §§ 114b und 114c eingefügt:  ... nach § 113 Absatz 1b Satz 3 übermittelten Ergebnisse." 20b. § 114a Absatz 1 Satz 2 und 3 wird durch die folgenden Sätze ersetzt: „Die Prüfungen sind ... Plausibilität der übermittelten Daten festgestellt wurde." 20c. Nach § 114a werden die folgenden §§ 114b und 114c eingefügt: „§ 114b ... Qualitätsniveaus sowie Kriterien für die Veranlassung unangemeldeter Prüfungen nach § 114a Absatz 1 Satz 3 fest. Bei der Erstellung der Richtlinien sind die Empfehlungen heranzuziehen, die in dem ... der Instrumente und Verfahren für Qualitätsprüfungen nach den §§ 114 bis 114b und die Qualitätsdarstellung nach § 115 Absatz 1a in der stationären ... 20d. In § 118 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „den §§ 18b, 114a Absatz 7 " durch die Wörter „§§ 18b, 114a Absatz 7, § 114c Absatz 1" ... „den §§ 18b, 114a Absatz 7" durch die Wörter „§§ 18b, 114a Absatz 7 , § 114c Absatz 1" ersetzt. 20e. In § 123 Absatz 1 Satz 6 werden die ...

... an den Richtlinienbeschluss nach Absatz 2 Satz 1 entsprechend anzupassen." 10. In § 114a Absatz 3a Satz 8 werden nach dem Wort „schriftlich" die Wörter „oder elektronisch" ...

... durch das Wort „Übermittlung" ersetzt. 22. In § 114a Absatz 3 Satz 6 wird das Wort „Erhebung," und werden die Wörter „und Nutzung" ...

... findet die Schulung auch in der häuslichen Umgebung des Pflegebedürftigen statt. § 114a Absatz 3a gilt entsprechend." 23a. Nach § 46 Absatz 2 Satz 5 wird folgender ... Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach den §§ 114 und 114a sowie zum Zweck der Qualitätsdarstellung nach § 115 Absatz 1a leitet die beauftragte ... gestrichen. bb) Die Sätze 5 bis 7 werden aufgehoben. 37. § 114a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 wird nach dem Wort ... Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114a Absatz 7, welche Ergebnisse bei der Darstellung der Qualität für den ambulanten und den ... Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114a Absatz 7 fort und sind für den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung und den ... 2 wird wie folgt gefasst: „1. der in § 17 Absatz 1, den §§ 18b, 114a Absatz 7 und § 115a Absatz 3 bis 5 vorgesehenen Richtlinien des Spitzenverbandes Bund der ...