Start > Inhalt SGB XI > § 133 > Zitierung

Zitierungen von § 133 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 133 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I)

G. v. 17.12.2014 BGBl. I S. 2222

Artikel 1 PSG I Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... 131 Pflegevorsorgefonds § 132 Zweck des Vorsorgefonds § 133 Rechtsform § 134 Verwaltung und Anlage der Mittel § 135 ... der Leistungsaufwendungen der sozialen Pflegeversicherung verwendet werden. § 133 Rechtsform Das Sondervermögen ist nicht rechtsfähig. Es kann unter seinem ...

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)

G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394

Artikel 11 PpSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... Prüfungen; Berichtspflicht". b) Die Angabe zu § 133 wird wie folgt gefasst: „§ 133 Rechtsform und Vertretung in gerichtlichen ... b) Die Angabe zu § 133 wird wie folgt gefasst: „ § 133 Rechtsform und Vertretung in gerichtlichen Verfahren". c) Nach der Angabe zu ... Wörter „9, 10 erster Halbsatz" ersetzt. 21. § 133 wird wie folgt gefasst: „§ 133 Rechtsform und Vertretung in gerichtlichen ... 21. § 133 wird wie folgt gefasst: „ § 133 Rechtsform und Vertretung in gerichtlichen Verfahren Das Sondervermögen ist nicht ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4851/v190488.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben