Zitierungen von § 136 SGB XI

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 136 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XI selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 132 SGB XI Zweck des Vorsorgefonds (vom 01.01.2015)
... in der sozialen Pflegeversicherung. Es darf nach Maßgabe des § 136 nur zur Finanzierung der Leistungsaufwendungen der sozialen Pflegeversicherung verwendet ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Pflegestärkungsgesetz (PSG I)
G. v. 17.12.2014 BGBl. I S. 2222
Artikel 1 PSG I Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... und Anlage der Mittel § 135 Zuführung der Mittel § 136 Verwendung des Sondervermögens § 137 Vermögenstrennung  ... der Beitragsentwicklung in der sozialen Pflegeversicherung. Es darf nach Maßgabe des § 136 nur zur Finanzierung der Leistungsaufwendungen der sozialen Pflegeversicherung verwendet ... erstmals zum 20. Februar 2015 und endet mit der Zahlung für Dezember 2033. § 136 Verwendung des Sondervermögens Ab dem Jahr 2035 kann das Sondervermögen zur ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 39 SozERG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (vom 29.12.2023)
... durch die Wörter „Bundesamt für Soziale Sicherung" ersetzt. 11. In § 136 Satz 2 wird das Wort „Bundesversicherungsamtes" durch die Wörter „Bundesamtes ...


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