Zitierungen von § 113c SGB XI

... in Pflegeeinrichtungen nach qualitativen und quantitativen Maßstäben, das nach § 113c Satz 1 in der am 1. Januar 2016 geltenden Fassung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen ...

... Eingliederungshilfe gemeinsame Empfehlungen zu sachlichen Gründen nach Satz 4 ab. § 113c Absatz 4 Satz 2 bis 8 gelten entsprechend. (4) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen legt bis ...

... den Qualitätsausschuss nach § 113b sowie der Vereinbarungen und Beschlüsse nach § 113c und der Vereinbarungen nach § 115a Absatz 1 Satz 1 wirken die auf Bundesebene ...

... der Schiedsstelle nach § 76 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und des Schiedsgremiums nach § 113c Absatz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und der Schiedsstellen nach § 81 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, 2. ...

... 3, § 132l Absatz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und des Schiedsgremiums nach § 113c Absatz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch , die am 1. Januar 2023 anhängig sind, gehen in dem Stadium, in dem sie sich befinden, auf die ...

... 3, § 132l Absatz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und des Schiedsgremiums nach § 113c Absatz 4 des Elften Buches Sozialgesetzbuch , die am 1. Januar 2023 anhängig sind, gehen in dem Stadium, in dem sie sich befinden, auf die ...

... f) Der bisherige Absatz 8 wird Absatz 9. 20a. § 113c wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „des ... „sowie der" die Wörter „Vereinbarungen und Beschlüsse nach § 113c und der" eingefügt. b) Satz 3 wird durch die folgenden Sätze ...

... hinaus mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ins Benehmen." 3c. § 113c Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Satz 5 wird folgender Satz eingefügt: ...

... in Pflegeeinrichtungen nach qualitativen und quantitativen Maßstäben, das nach § 113c Satz 1 in der am 1. Januar 2016 geltenden Fassung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen ...

... zur Finanzierung pandemiebedingter Mehrausgaben". g) Die Angabe zu § 113c wird wie folgt gefasst: „§ 113c Personalbemessung in vollstationären ... g) Die Angabe zu § 113c wird wie folgt gefasst: „ § 113c Personalbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen". 1. § 7b wird ... Vorverfahren findet nicht statt; die Klage hat keine aufschiebende Wirkung." 36. § 113c wird wie folgt gefasst: „§ 113c Personalbemessung in vollstationären ... aufschiebende Wirkung." 36. § 113c wird wie folgt gefasst: „ § 113c Personalbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen (1) Ab dem 1. Juli 2023 ...

... 19. In § 113 Absatz 1 Satz 1, § 113a Absatz 1 Satz 4, § 113b Absatz 2 Satz 9 und § 113c Absatz 2 Satz 1 werden jeweils die Wörter „des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen" durch das ...

... § 113c Absatz 8 des Elften Buches Sozialgesetzbuch , das zuletzt durch Artikel 8r dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt ...

... und der Eingliederungshilfe gemeinsame Empfehlungen zu sachlichen Gründen nach Satz 4 ab. § 113c Absatz 4 Satz 2 bis 8 gelten entsprechend." 31. In § 84 Absatz 7 Satz 1 werden nach den ... ihrer Aufgaben vor, aus dem einzelne Umsetzungsschritte erkennbar sind." 40. § 113c wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: ...