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Zitierungen von § 150b SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 150b SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB XI selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
G. v. 22.11.2021 BGBl. I S. 4906; zuletzt geändert durch Artikel 21 G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162
Artikel 8 EpiLageAufhG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... „30. Juni 2021" durch die Angabe „31. März 2022" ersetzt. 3. § 150b wird wie folgt gefasst: „§ 150b Nichtanrechnung von Arbeitstagen mit Bezug ... März 2022" ersetzt. 3. § 150b wird wie folgt gefasst: „ § 150b Nichtanrechnung von Arbeitstagen mit Bezug von Pflegeunterstützungsgeld, Betriebshilfe oder ...
Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 3 CovidIfSGAnpG 2022 Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 150b folgende Angabe eingefügt: „§ 150c Sonderleistungen für ... Auszahlung nach Satz 6 bis spätestens zum 31. Oktober 2022 erfolgen." 5. Nach § 150b wird folgender § 150c eingefügt: „§ 150c Sonderleistungen ...
Artikel 3a CovidIfSGAnpG 2022 Weitere Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... wird nach der Angabe zu § 150a folgende Angabe eingefügt: „ § 150b Nichtanrechnung von Arbeitstagen mit Bezug von Pflegeunterstützungsgeld, Betriebshilfe oder ...
Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG)
G. v. 23.10.2020 BGBl. I S. 2208; zuletzt geändert durch Artikel 3d G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
Artikel 5 KHZG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... 31. Dezember 2020." 4. Nach § 150a wird folgender § 150b eingefügt: „§ 150b Nichtanrechnung von Arbeitstagen mit Bezug von ... 4. Nach § 150a wird folgender § 150b eingefügt: „ § 150b Nichtanrechnung von Arbeitstagen mit Bezug von Pflegeunterstützungsgeld, Betriebshilfe oder ...
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