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Zitierungen von § 59a SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 59a SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB XI selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 55 SGB XI Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze, Verordnungsermächtigung (vom 16.12.2023)
... nach Satz 2 um das Verhältnis des Abschlags zu dem Beitragssatz nach Absatz 1 Satz 1; § 59a Satz 2 findet keine Anwendung auf mitarbeitende ...
§ 94 SGB XI Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen (vom 26.03.2024)
... Feststellung der Beitragspflicht und der Beiträge, deren Tragung und Zahlung (§§ 54 bis 61), 3. die Prüfung der Leistungspflicht und die Gewährung von Leistungen ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG)
G. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 155; zuletzt geändert durch Artikel 8w G. v. 12.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 359
Artikel 1 PUEG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... d) Nach der Angabe zu § 59 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 59a Berücksichtigung des Beitragsabschlags für Eltern bei der Beitragstragung". ... nach Satz 2 um das Verhältnis des Abschlags zu dem Beitragssatz nach Absatz 1 Satz 1; § 59a Satz 2 findet keine Anwendung auf mitarbeitende Familienangehörige." 21. § 58 ... „§ 55 Absatz 3 Satz 1" ersetzt. 23. Nach § 59 wird folgender § 59a eingefügt: „§ 59a Berücksichtigung des Beitragsabschlags für ... 23. Nach § 59 wird folgender § 59a eingefügt: „ § 59a Berücksichtigung des Beitragsabschlags für Eltern bei der Beitragstragung ...
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