Zitierungen von § 45c SGB XI

... die Modellvorhaben ist eine wissenschaftliche Begleitung und Auswertung vorzusehen. § 45c Absatz 5 Satz 6 gilt entsprechend. (3a) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen kann aus ... ein Bericht zu erstellen. Der Bericht ist zu veröffentlichen. § 45c Absatz 5 Satz 6 gilt entsprechend. (3b) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen stellt durch ...

... Kosten zu bestimmen. Beim Erlass der Rechtsverordnung sollen sie die gemäß § 45c Absatz 7 beschlossenen Empfehlungen berücksichtigen. (4) Pflegebedürftige in ...

... zur Durchführung der Förderung und zum Verfahren wird in den Empfehlungen nach § 45c Absatz 7 festgelegt. Im Übrigen werden für die Förderung der Selbsthilfe die ... Im Übrigen werden für die Förderung der Selbsthilfe die Vorgaben des § 45c und das dortige Verfahren, einschließlich § 45c Absatz 2 Satz 3 und 4 und Absatz 6 Satz ... der Selbsthilfe die Vorgaben des § 45c und das dortige Verfahren, einschließlich § 45c Absatz 2 Satz 3 und 4 und Absatz 6 Satz 2 , entsprechend angewendet. § 45c Absatz 6 Satz 3 bis 9 findet mit der Maßgabe ... § 45c Absatz 2 Satz 3 und 4 und Absatz 6 Satz 2, entsprechend angewendet. § 45c Absatz 6 Satz 3 bis 9 findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass von den in das Folgejahr ... zu dem Verfahren zur Vergabe der Fördermittel nach Satz 7 werden in den Empfehlungen nach § 45c Absatz 7 festgelegt. Selbsthilfegruppen im Sinne dieser Vorschrift sind freiwillige, neutrale, ... Zweckbestimmung eine Förderung nach § 20h des Fünften Buches erfolgt. § 45c Absatz 7 Satz 5 gilt entsprechend. Im Rahmen der Förderung der Selbsthilfe können auch ...

... private Pflegeversicherung nach § 110 sowie zur Aufbringung der Fördermittel nach den §§ 45c , 45d und 123 und der Mittel nach § 8 Absatz 9 Satz 1 und 2 und § 125b Absatz 2 Satz 2 am ...

... Betreuungsangebote und niedrigschwellige Entlastungsangebote im Sinne der §§ 45b und 45c in der zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung gelten auch ohne neues Anerkennungsverfahren als nach ... der bezogenen Leistungen beizufügen. (4) Die im Jahr 2015 gemäß § 45c zur Verfügung gestellten Fördermittel, die nach § 45c Absatz 5 Satz 2 in der bis ... im Jahr 2015 gemäß § 45c zur Verfügung gestellten Fördermittel, die nach § 45c Absatz 5 Satz 2 in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung auf das Folgejahr 2016 übertragen und bis ... den Ländern nicht in Anspruch genommen worden sind, können im Jahr 2017 gemäß § 45c Absatz 6 Satz 3 bis 9 in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung von den Ländern beantragt werden, die im Jahr ... Ländern beantragt werden, die im Jahr 2015 mindestens 80 Prozent der auf sie gemäß § 45c Absatz 5 Satz 1 in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung nach dem Königsteiner Schlüssel ...

... nach § 65 des Elften Buches Sozialgesetzbuch oder an den Ausgleichsfonds erbracht. § 45c Absatz 8 des Elften Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. (6) Die in § 30 Absatz 1 Satz 1 genannten Beteiligten ...

... von Schulungskursen nach Satz 1 vor Ort bleibt unberührt." 11b. Dem § 45c Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Im Rahmen der Förderung nach Satz 1 ...

... in der Rechtsverordnung nach § 45a Absatz 3 bestimmen." 14. § 45c wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 werden die folgenden Sätze ... der bezogenen Leistungen beizufügen. (4) Die im Jahr 2015 gemäß § 45c zur Verfügung gestellten Fördermittel, die nach § 45c Absatz 5 Satz 2 in der bis ... 2015 gemäß § 45c zur Verfügung gestellten Fördermittel, die nach § 45c Absatz 5 Satz 2 in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung auf das Folgejahr 2016 ... nicht in Anspruch genommen worden sind, können im Jahr 2017 gemäß § 45c Absatz 6 Satz 3 bis 9 in der ab dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung von den Ländern ... beantragt werden, die im Jahr 2015 mindestens 80 Prozent der auf sie gemäß § 45c Absatz 5 Satz 1 in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung nach dem Königsteiner ...

... und Entlastungsleistungen, Verordnungsermächtigung". d) Die Angabe zu § 45c wird wie folgt gefasst: „§ 45c Weiterentwicklung der ... d) Die Angabe zu § 45c wird wie folgt gefasst: „§ 45c Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen, Verordnungsermächtigung". e) In ... der Angebote zu bestimmen. Niedrigschwellige Angebote, die sowohl die Voraussetzungen des § 45c Absatz 3 als auch des § 45c Absatz 3a erfüllen, können unter Beachtung der ... Angebote, die sowohl die Voraussetzungen des § 45c Absatz 3 als auch des § 45c Absatz 3a erfüllen, können unter Beachtung der jeweiligen Anerkennungsbedingungen eine ... Anerkennung als Betreuungs- und Entlastungsangebot erhalten." 18. § 45c wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 45c Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen, Verordnungsermächtigung". b) ...

... ersetzt. 10. In § 8 Absatz 3 Satz 10, Absatz 4 Satz 5, § 45c Absatz 8 Satz 1 und 2 , § 45e Absatz 2 Satz 2, § 46 Absatz 6 Satz 2, § 51 Absatz 1 Satz 1 und 3, Absatz 2 ...

... Sachverständigen ein Bericht zu erstellen. Der Bericht ist zu veröffentlichen. § 45c Absatz 5 Satz 6 gilt entsprechend. (3b) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen stellt durch die ...

...  d) Der bisherige Satz 7 wird aufgehoben. 12. § 45c wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 3 wird ...

... Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen" ersetzt. 18. § 45c wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ...

... 3 Satz 7, § 10 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 3 und 4, § 17 Abs. 2 Satz 1, 2 und 3, § 45c Abs. 6 Satz 3, § 46 Abs. 4 und 6 Satz 3, § 53 Abs. 3 Satz 2 zweiter Halbsatz, § 53a ...

... Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) In entsprechender Anwendung des § 45c können die dort vorgesehenen Mittel des Ausgleichsfonds, die dem Spitzenverband Bund der ... sowie deren Angehörigen zum Ziel gesetzt haben. Dabei werden die Vorgaben des § 45c und das dortige Verfahren entsprechend angewendet." bb) Im bisherigen Satz 1 ...

... und Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen". f) Nach der Angabe zu § 45c wird folgende Angabe eingefügt: „§ 45d Förderung ehrenamtlicher ... werden." c) Absatz 3 Satz 1 wird aufgehoben. 29. § 45c wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „10 Millionen ... werden, können in das Folgejahr übertragen werden." 30. Nach § 45c wird folgender § 45d eingefügt: „§ 45d Förderung ... Strukturen sowie der Selbsthilfe (1) In entsprechender Anwendung des § 45c können die dort vorgesehenen Mittel des Ausgleichsfonds, die dem Spitzenverband Bund der ... allgemeinem Betreuungsbedarf sowie deren Angehörigen zu verbessern. (3) § 45c Abs. 6 Satz 4 gilt entsprechend." 31. § 46 wird wie folgt geändert: ... hat für die zusätzlich einzusetzenden Betreuungskräfte auf der Grundlage des § 45c Abs. 3 bis zum 31. August 2008 Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben in der ...

... zur Durchführung der Förderung und zum Verfahren wird in den Empfehlungen nach § 45c Absatz 7 festgelegt. Im Übrigen werden für die Förderung der Selbsthilfe die Vorgaben des ... 7 festgelegt. Im Übrigen werden für die Förderung der Selbsthilfe die Vorgaben des § 45c und das dortige Verfahren, einschließlich § 45c Absatz 2 Satz 3 und 4 und Absatz 6 Satz ... der Selbsthilfe die Vorgaben des § 45c und das dortige Verfahren, einschließlich § 45c Absatz 2 Satz 3 und 4 und Absatz 6 Satz 2 , entsprechend angewendet. § 45c Absatz 6 Satz 3 bis 9 findet mit der Maßgabe ... § 45c Absatz 2 Satz 3 und 4 und Absatz 6 Satz 2, entsprechend angewendet. § 45c Absatz 6 Satz 3 bis 9 findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass von den in das Folgejahr ... zu dem Verfahren zur Vergabe der Fördermittel nach Satz 7 werden in den Empfehlungen nach § 45c Absatz 7 festgelegt." c) Im bisherigen Satz 3 werden nach dem Wort ... 19. In § 111 Absatz 1 Satz 1 werden nach der Angabe „ § 45c " die Wörter „und der Mittel nach § 8 Absatz 9 Satz 1 und 2" ...

...  35. In § 111 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „ § 45c " durch die Wörter „den §§ 45c, 45d und 123" ersetzt und werden nach ... 111 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 45c" durch die Wörter „den §§ 45c , 45d und 123" ersetzt und werden nach den Wörtern „§ 8 Absatz 9 Satz 1 und ...

... sowie der Angebote für niedrigschwellige Betreuung und Entlastung nach § 45c , in deren Einzugsbereich die pflegerische Versorgung und Betreuung gewährleistet werden soll ...

... gefasst: „§ 45b Entlastungsbetrag". h) Die Angabe zu § 45c wird wie folgt gefasst: „§ 45c Förderung der Weiterentwicklung der ... h) Die Angabe zu § 45c wird wie folgt gefasst: „ § 45c Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, ... 3 Satz 1 werden die Wörter „für niedrigschwellige Betreuung und Entlastung nach § 45c " durch die Wörter „zur Unterstützung im Alltag nach § 45a" ... im Alltag" ersetzt. 5. In § 8 Absatz 3 Satz 12 wird die Angabe „ § 45c Abs. 4 Satz 6 " durch die Wörter „§ 45c Absatz 5 Satz 6" ersetzt. 5a. In ... 3 Satz 12 wird die Angabe „§ 45c Abs. 4 Satz 6" durch die Wörter „ § 45c Absatz 5 Satz 6 " ersetzt. 5a. In § 12 Absatz 2 Satz 2 wird das Wort „Grundpflege" ... erhobenen Kosten zu bestimmen. Beim Erlass der Rechtsverordnung sollen sie die gemäß § 45c Absatz 7 beschlossenen Empfehlungen berücksichtigen. (4) Pflegebedürftige in ... der nicht verbrauchte Betrag in das folgende Kalenderhalbjahr übertragen werden. § 45c Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, ... und vergleichbar Nahestehenden zum Ziel gesetzt haben. Dabei werden die Vorgaben des § 45c und das dortige Verfahren entsprechend angewendet. Selbsthilfegruppen sind freiwillige, neutrale, ... dieselbe Zweckbestimmung eine Förderung nach § 20h des Fünften Buches erfolgt. § 45c Absatz 7 Satz 5 gilt entsprechend." 30. In § 46 Absatz 3 Satz 1 ... Betreuungsangebote und niedrigschwellige Entlastungsangebote im Sinne der §§ 45b und 45c in der zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung gelten auch ohne neues Anerkennungsverfahren als nach ...