Zitierungen von § 75 SGB XI

... Leistungen anbietet oder gewährleistet, die dem im jeweiligen Rahmenvertrag nach § 75 Absatz 1 für vollstationäre Pflege vereinbarten Leistungsumfang weitgehend entsprechen; der ...

... Nutzung der digitalen Pflegeanwendung erforderlich sind, und informiert die Vertragsparteien nach § 75 Absatz 1 , die an Rahmenverträgen über ambulante Pflege beteiligt sind, zeitgleich mit der ...

... (2) Nach Erlass der Rechtsverordnung sind Rahmenverträge und Schiedsstellenregelungen nach § 75 zu den von der Verordnung erfassten Regelungsbereichen nicht mehr ...

... Nähere zur Durchführung des Personalabgleichs wird in den Verträgen nach § 75 Abs. 1 und 2 geregelt. (7) Der Träger der Einrichtung ist ab dem 1. September 2022 ...

... Satz 1 gilt nicht, soweit für das Pflegeheim verbindliche Regelungen nach § 75 getroffen worden ...

... für die Dauer dieser Aufenthalte. In den Rahmenverträgen nach § 75 sind für die nach den Sätzen 5 und 6 bestimmten Abwesenheitszeiträume, soweit drei ...

... Leistungen und deren Abgrenzung von den Zusatzleistungen werden in den Rahmenverträgen nach § 75 festgelegt. (2) Die Gewährung und Berechnung von Zusatzleistungen ist nur ...

... Vergütung in der Kurzzeitpflege sind Empfehlungen nach dem Verfahren gemäß § 75 Absatz 6 zur Kurzzeitpflege bis zum 20. April 2022 abzugeben. Die Empfehlungen ... der Kurzzeitpflege. Auf Grundlage dieser Empfehlungen haben die Vertragspartner nach § 75 Absatz 1 in den Ländern ihre Rahmenverträge für die Kurzzeitpflege zu überprüfen ... der in Absatz 1 Satz 1 genannten Frist ganz oder teilweise nicht zustande, bestellen die in § 75 Absatz 6 genannten Parteien gemeinsam eine unabhängige Schiedsperson. Kommt eine Einigung ...

... zu regeln. Diese Verträge können von den Vorschriften der §§ 75 , 85 und 89 abweichende Regelungen treffen, wenn sie dem Sinn und der Eigenart der integrierten ...

... vorgehalten wird, oder 2. in dem am 30. Juni 2023 geltenden Rahmenvertrag nach § 75 Absatz 1 eine höhere personelle Ausstattung für Fachkraftpersonal geregelt ist, als nach Absatz 1 ... Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene zu gleichen Teilen. (5) Abweichend von § 75 Absatz 3 Satz 1 sind in den Rahmenverträgen nach § 75 Absatz 1 ab dem 1. Juli 2023 für die ... (5) Abweichend von § 75 Absatz 3 Satz 1 sind in den Rahmenverträgen nach § 75 Absatz 1 ab dem 1. Juli 2023 für die vollstationäre Pflege unter Berücksichtigung der ... Fachkräfte aus den Vorgaben der zum 30. Juni 2023 geltenden Rahmenverträge nach § 75 Absatz 1 in Verbindung mit landesrechtlichen Vorgaben ergibt; dabei sind auch die Pflegesituation in der ... nach Absatz 1 Nummer 1 weiter nach Qualifikationen unterteilt werden. § 75 Absatz 1 Satz 4 gilt entsprechend. Ab dem 1. Juli 2023 gelten die Empfehlungen nach Absatz 4 als ... die Empfehlungen nach Absatz 4 als unmittelbar verbindlich, soweit die Rahmenverträge nach § 75 Absatz 1 keine Vorgaben nach Satz 1 Nummer 1 bis 3 regeln. (6) Ab dem 1. Juli 2023 ...

... sofern mit ihnen oder ihren Landesverbänden Vereinbarungen nach den §§ 72, 75 oder 85 des Elften Buches Sozialgesetzbuch oder § 39a des Fünften Buches ...

... Satz 1 versicherten Mitglieder von Solidargemeinschaften" eingefügt. 16. Nach § 75 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 wird folgende Nummer 1a eingefügt: „1a. bei häuslicher Pflege den ... Nutzung der digitalen Pflegeanwendung erforderlich sind, und informiert die Vertragsparteien nach § 75 Absatz 1 , die an Rahmenverträgen über ambulante Pflege beteiligt sind, zeitgleich mit der ...

... zwischen den verschiedenen Versorgungsbereichen," eingefügt. 16. § 75 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...

... Leistungen anbietet oder gewährleistet, die dem im jeweiligen Rahmenvertrag nach § 75 Absatz 1 für vollstationäre Pflege vereinbarten Leistungsumfang weitgehend entsprechen; ... Das Nähere zur Durchführung des Nachweises wird in den Verträgen nach § 75 Absatz 1 und 2 geregelt." 25. In § 87a Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe ...

... 3 Satz 1, Absatz 3a oder Absatz 3b" ersetzt. 23. In § 75 Absatz 1 Satz 3 werden nach den Wörtern „Bei Rahmenverträgen über ambulante Pflege sind die ... zuständigen Träger" eingefügt. 24. § 75 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 10 wird aufgehoben. b) Nummer 11 ... Vergütung in der Kurzzeitpflege sind Empfehlungen nach dem Verfahren gemäß § 75 Absatz 6 zur Kurzzeitpflege bis zum 20. April 2022 abzugeben. Die Empfehlungen berücksichtigen ... der Kurzzeitpflege. Auf Grundlage dieser Empfehlungen haben die Vertragspartner nach § 75 Absatz 1 in den Ländern ihre Rahmenverträge für die Kurzzeitpflege zu überprüfen ... der in Absatz 1 Satz 1 genannten Frist ganz oder teilweise nicht zustande, bestellen die in § 75 Absatz 6 genannten Parteien gemeinsam eine unabhängige Schiedsperson. Kommt eine Einigung auf eine ... vorgehalten wird, oder 2. in dem am 30. Juni 2023 geltenden Rahmenvertrag nach § 75 Absatz 1 eine höhere personelle Ausstattung für Fachkraftpersonal geregelt ist, als nach Absatz 1 ... der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene zu gleichen Teilen. (5) Abweichend von § 75 Absatz 3 Satz 1 sind in den Rahmenverträgen nach § 75 Absatz 1 ab dem 1. Juli 2023 für die ... (5) Abweichend von § 75 Absatz 3 Satz 1 sind in den Rahmenverträgen nach § 75 Absatz 1 ab dem 1. Juli 2023 für die vollstationäre Pflege unter Berücksichtigung der ... Fachkräfte aus den Vorgaben der zum 30. Juni 2023 geltenden Rahmenverträge nach § 75 Absatz 1 in Verbindung mit landesrechtlichen Vorgaben ergibt; dabei sind auch die Pflegesituation in der ... die Personalanhaltswerte nach Absatz 1 Nummer 1 weiter nach Qualifikationen unterteilt werden. § 75 Absatz 1 Satz 4 gilt entsprechend. Ab dem 1. Juli 2023 gelten die Empfehlungen nach Absatz 4 als unmittelbar ... die Empfehlungen nach Absatz 4 als unmittelbar verbindlich, soweit die Rahmenverträge nach § 75 Absatz 1 keine Vorgaben nach Satz 1 Nummer 1 bis 3 regeln. (6) Ab dem 1. Juli 2023 können ...

... „dem Spitzenverband Bund der Pflegekassen" ersetzt. 33. In § 75 Abs. 6 Satz 1 werden die Wörter „Die Spitzenverbände der Pflegekassen" durch ... Vergütung zu regeln. Diese Verträge können von den Vorschriften der §§ 75 , 85 und 89 abweichende Regelungen treffen, wenn sie dem Sinn und der Eigenart der integrierten ...

... anderer Sozialleistungsträger bleiben unberührt." 2. In § 75 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 werden nach den Wörtern „Inhalt der Pflegeleistungen" die ...

... nach Satz 1 Nummer 7 ist für die Medizinischen Dienste verbindlich." 16. § 75 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „der ...

... ehrenamtlicher Strukturen sowie der Selbsthilfe". g) Die Angabe zu § 75 wird wie folgt gefasst: „§ 75 Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und ... g) Die Angabe zu § 75 wird wie folgt gefasst: „§ 75 Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische ... durch die Wörter „den heimrechtlichen Vorschriften" ersetzt. 42. § 75 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ... Das Nähere zur Durchführung des Personalabgleichs wird in den Verträgen nach § 75 Abs. 1 und 2 geregelt." 51. § 85 wird wie folgt geändert: a) ... für die Dauer dieser Aufenthalte. In den Rahmenverträgen nach § 75 sind für die nach den Sätzen 5 und 6 bestimmten Abwesenheitszeiträume, soweit drei ...

... für Gesundheit vorgelegt worden sind, beanstandet werden." 15. Dem § 75 Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Die Maßstäbe und Grundsätze ...

... 4 wird aufgehoben. b) Die Nummern 5 und 6 werden die Nummern 4 und 5. 28. § 75 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ...

... Leistungen anbietet oder gewährleistet, die dem im jeweiligen Rahmenvertrag nach § 75 Absatz 1 für vollstationäre Pflege vereinbarten Leistungsumfang weitgehend entsprechen; der ... Leistungen der häuslichen Pflegehilfe im Sinne des § 36" ersetzt. 34. § 75 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 4 Nummer 1 wird das Wort ...