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Zitierungen von § 80a SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 80a SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB XI selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Heimgesetz (HeimG)
neugefasst durch B. v. 05.11.2001 BGBl. I S. 2970; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2319
§ 12 HeimG Anzeige
... Versorgungsvertrag nach § 72 sowie eine Leistungs- und Qualitätsvereinbarung nach § 80a des Elften Buches Sozialgesetzbuch oder die Erklärung, ob ein solcher Versorgungsvertrag oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 8 GKV-WSG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... 89)" das Wort „sowie" durch ein Komma ersetzt und nach der Angabe „(§ 80a )" die Wörter „sowie Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b)" ... 89)" das Wort „und" durch ein Komma ersetzt und nach der Angabe „(§ 80a )" die Wörter „sowie Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b)" ...
Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874
Artikel 1 PfWG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... gefasst: „§ 80 (weggefallen)". i) Die Angabe zu § 80a wird wie folgt gefasst: „§ 80a (weggefallen)". j) Nach der ... i) Die Angabe zu § 80a wird wie folgt gefasst: „§ 80a (weggefallen)". j) Nach der Angabe zu § 82a wird folgende Angabe ... Daten sind zu anonymisieren." 46. § 80 wird aufgehoben. 47. § 80a wird aufgehoben. 48. § 82a wird wie folgt geändert: a) In Absatz ... In Nummer 6a werden die Wörter „, Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen (§ 80a )" gestrichen. d) Nummer 8 wird wie folgt gefasst: „8. die ... b) In Nummer 2 werden die Wörter „Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen (§ 80a )" durch die Wörter „Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b)" ... In Nummer 2a werden die Wörter „, Leistungs- und Qualitätsvereinbarung (§ 80a )" gestrichen. b) In Absatz 2 wird die Angabe „§§ 112 bis 115, 117 ... 113" und die Wörter „in den Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen nach § 80a " durch die Wörter „die vereinbarten Leistungs- und Qualitätsmerkmale (§ ... Satz 1 werden die Wörter „oder aus der Leistungs- und Qualitätsvereinbarung (§ 80a )" gestrichen. 75. § 116 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ...
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