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Zitierungen von § 96 SGB XI
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 96 SGB XI verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB XI selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 97 SGB XI Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst (vom 01.10.2023)
... (3) Die personenbezogenen Daten sind nach fünf Jahren zu löschen. § 96 Abs. 2 , § 98 und § 107 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten für den Medizinischen Dienst ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 132 2. DSAnpUG-EU Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
... „Erster Titel Grundsätze der Datenverarbeitung". b) Die Angabe zu § 96 wird wie folgt gefasst: „§ 96 Gemeinsame Verarbeitung personenbezogener ... b) Die Angabe zu § 96 wird wie folgt gefasst: „ § 96 Gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten". 2. In § 7a Absatz 6 wird in ... und werden die Wörter „und nutzen" gestrichen. 12. § 96 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 96 Gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten". b) In Absatz 1 Satz 1 wird nach ...
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