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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 23.07.2014 aufgehoben
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§ 1 - Kosmetik-Verordnung (KosmetikV k.a.Abk.)
neugefasst durch B. v. 07.10.1997 BGBl. I S. 2410; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 16.07.2014 BGBl. I S. 1054
Geltung ab 01.01.1978; FNA: 2125-11 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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Geltung ab 01.01.1978; FNA: 2125-11 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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§ 1 Allgemein verbotene Stoffe
§ 1 wird in 10 Vorschriften zitiert
Die in Anlage 1 aufgeführten Stoffe dürfen bei dem gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln von kosmetischen Mitteln nicht verwendet werden. Zulässig ist jedoch die Verwendung dieser Stoffe als Hilfsstoffe, sofern sie aus dem kosmetischen Mittel vollständig oder soweit entfernt werden, daß sie darin nur als technisch unvermeidbare und technologisch unwirksame Reste in gesundheitlich unbedenklichen Anteilen enthalten sind.
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Zitierungen von § 1 Kosmetik-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 KosmetikV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KosmetikV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 KosmetikV Eingeschränkt zugelassene Stoffe
... 1 genannten Verwendungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Stoffe entsprechend § 1 Satz 2 als Hilfsstoffe verwendet werden. Die in Anlage 2 Teil C aufgeführten Stoffe ...
§ 5a KosmetikV Kennzeichnung der Bestandteile (vom 04.10.2008)
... 1. Verunreinigungen der verwendeten Bestandteile, 2. Hilfsstoffe im Sinne des § 1 Satz 2, 3. Lösungsmittel oder Trägerstoffe für Riech- oder Aromastoffe ...
§ 6 KosmetikV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (vom 10.06.2006)
... Herstellen oder Behandeln von kosmetischen Mitteln 1. entgegen § 1 in Anlage 1 aufgeführte Stoffe, 2. entgegen § 2 Abs. 1 Satz 1 in Anlage 2 ...
§ 6a KosmetikV Übergangsvorschriften (vom 15.01.2013)
... Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1, § 2 in Verbindung mit Anlage 2 oder § 3a in Verbindung mit ... ist, erstmals in den Verkehr gebracht werden. (3) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 oder § 3 in Verbindung mit Anlage 3 in der bis zum 23. Dezember ... 30. März 2006 in den Verkehr gebracht werden. (4) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 oder § 2 in Verbindung mit Anlage 2 in der bis zum 9. Juni 2006 ... 2006 an den Endverbraucher abgegeben werden. (5) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 oder § 2 in Verbindung mit Anlage 2 Teil C in der bis zum 20. ... 30. November 2006 in den Verkehr gebracht werden. (6) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 in der bis zum 20. November 2007 geltenden Fassung entsprechen, ... 2009 an den Endverbraucher abgegeben werden. (10) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil A, § 2 in Verbindung mit Anlage 2 Teil A oder § 5a in ...
Anlage 1 KosmetikV (zu § 1) Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von kosmetischen Mitteln nicht verwendet werden dürfen (vom 15.01.2013)
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtunddreißigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 13.12.2005 BGBl. I S. 3479
Artikel 1 38. KosmetikVÄndV
... 2. § 6a Abs. 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 oder § 3 in Verbindung mit Anlage 3 in der bis zum 23. Dezember ...
Einundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 23.07.2007 BGBl. I S. 1766
Artikel 1 41. KosmetikVÄndV
... 6a wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 in der bis zum 20. November 2007 geltenden Fassung entsprechen, ...
Neununddreißigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 11.10.2006 BGBl. I S. 2264
Artikel 1 39. KosmetikVÄndV
... 6a wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 oder § 2 in Verbindung mit Anlage 2 Teil C in der bis zum 20. ...
Siebenundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
V. v. 18.09.2008 BGBl. I S. 1840
Artikel 1 47. KosmetikVÄndV
... 6a wird folgender Absatz 10 angefügt: „(10) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil A, § 2 in Verbindung mit Anlage 2 Teil A oder § 5a in ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetik-Verordnung
V. v. 30.05.2006 BGBl. I S. 1279
Artikel 2 2. BedGgstVuKosmetikVÄndV Änderung der Kosmetik-Verordnung
... 6a wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) Kosmetische Mittel, die § 1 in Verbindung mit Anlage 1 oder § 2 in Verbindung mit Anlage 2 in der bis zum 9. Juni 2006 ...
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