Tools:
Update via:
Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 28.11.2008 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung
§ 3 - Verordnung über das Schornsteinfegerwesen (SchfV k.a.Abk.)
V. v. 19.12.1969 BGBl. I S. 2363; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 2 G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242
Geltung ab 01.01.1970; FNA: 7111-1-1 Schornsteinfeger
|
Geltung ab 01.01.1970; FNA: 7111-1-1 Schornsteinfeger
|
§ 3 Streichung
§ 3 wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) Ein Bewerber ist in der Liste zu streichen, wenn er
- 1.
- einen Antrag auf Streichung stellt,
- 2.
- die Eintragung durch Vorlage falscher Unterlagen oder auf sonstige Weise erschlichen hat,
- 3.
- die für die Eintragung erforderlichen Voraussetzungen nach § 1 nicht erfüllt,
- 4.
- seinen Beruf als Schornsteinfeger aufgegeben hat; dies ist nicht der Fall, wenn er zum Zwecke der Fortbildung in seinem Beruf Aus- und Weiterbildungsstätten besucht,
- 5.
- zweimal einen ihm angebotenen Kehrbezirk ausgeschlagen hat oder
- 6.
- seine Bewerbung nicht rechtzeitig erneuert und die Erneuerung auch nicht innerhalb einer ihm gesetzten Nachfrist von einem Monat nachgeholt hat, es sei denn, daß er daran ohne sein Verschulden gehindert war.
(2) Die Streichung in der Bewerberliste ist rückwirkend zu dem Zeitpunkt vorzunehmen, in dem eine Voraussetzung nach Absatz 1 zum ersten Mal erfüllt ist.
Zitierungen von § 3 Verordnung über das Schornsteinfegerwesen
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 SchfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchfV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 SchfV Wiedereintragung
... einzutragen 1. ohne Wartezeit, a) wer nach § 3 Abs. 1 Nr. 3, 4 oder 6 in der Bewerberliste gestrichen worden ist, b) wer ... 5 des Schornsteinfegergesetzes aufgehoben worden ist, b) wer nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 oder 5 in der Bewerberliste gestrichen worden ist; 3. nach ... 3. nach einer Wartezeit von drei Jahren, a) wer nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 in der Bewerberliste gestrichen worden ist, b) wessen ...
§ 7 SchfV Anhörung
... der Eintragung nach § 1, der Streichung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 bis 4, 6 und der Wiedereintragung nach § 4 Abs. 2 und 4 sind der Vorstand und ...
§ 12 SchfV Voraussetzungen der Bewerbung
... 4 Abs. 1 des Schornsteinfegergesetzes bevorrechtigt. Die Vorschriften des § 2 Satz 1, § 3 Abs. 1 Nr. 5, § 4 Abs. 2 Nr. 2b und Abs. 3 Satz 1 sowie des § 7 finden entsprechende ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4904/a68401.htm