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Zitierungen von § 16 KaffeeStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 KaffeeStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KaffeeStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 KaffeeStV Versand unter Steueraussetzung in andere Mitgliedstaaten (vom 01.04.2008)
... Beauftragten, den Kaffee in einen anderen Mitgliedstaat zu verbringen. (3) § 16 Abs. 3 und 4 gilt ...
§ 17 KaffeeStV Unregelmäßigkeiten im Verkehr unter Steueraussetzung
... das Steueraussetzungsverfahren nach § 9 Abs. 3, § 13 Abs. 2 bis 4, §§ 14 bis 16 nicht ordnungsgemäß beendet werden oder geht der Rückschein in den Fällen des ... ist dies 1. in den Fällen des § 13 Abs. 3, §§ 14 bis 16 vom Inhaber des abgebenden Steuerlagers, 2. in dem Fall des § 9 Abs. ...
§ 22 KaffeeStV Nachweis der Ausfuhr bei Lieferungen in Drittländer
... überwachenden Grenzzollstelle eines Mitgliedstaates. (2) § 16 Abs. 2 bis 4 gilt ...
§ 28 KaffeeStV Ordnungswidrigkeiten (vom 01.04.2008)
... § 10 Abs. 1 Satz 1, § 12 Abs. 4 Satz 1, Abs. 5 Satz 1, § 15 Abs. 2 Satz 2, § 16 Abs. 1, § 19 Abs. 1 Satz 1, § 21 Abs. 4, § 22 Abs. 1 oder § 23 Abs. 2 Satz 2 ... 14 Abs. 6 Satz 1, 2 oder Abs. 7 Satz 2 Kaffee nicht oder nicht rechtzeitig oder entgegen § 16 Abs. 4 Satz 1 oder § 27 Abs. 1 Satz 3 Kaffee nicht einträgt, 7. entgegen ... Verwaltungsdokument verwendet, 11. (weggefallen) 12. entgegen § 16 Abs. 4 Satz 2 den Inhalt nicht kennzeichnet oder 13. entgegen § 27 Abs. 1 Satz 3 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen sowie der Brennereiordnung
G. v. 19.03.2008 BGBl. I S. 450
Artikel 6 VStuBrennOÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung
... den Kaffee in einen anderen Mitgliedstaat zu verbringen." 7. In § 16 Abs. 1 wird der Eingangssatz wie folgt gefasst: „Der Steuerlagerinhaber hat die ... § 10 Abs. 1 Satz 1, § 12 Abs. 4 Satz 1, Abs. 5 Satz 1, § 15 Abs. 2 Satz 2, § 16 Abs. 1, § 19 Abs. 1 Satz 1, § 21 Abs. 4, § 22 Abs. 1 oder § 23 Abs. 2 Satz 2 ...
Zweite Verordnung zur Änderung verbrauchsteuer- und monopolrechtlicher Verordnungen
V. v. 11.09.2006 BGBl. I S. 2130
Artikel 5 2. VerbrStuMonopolRÄndV Änderung der Kaffeesteuerverordnung
... „20. Tag des" ersetzt. 6. In § 15 Abs. 3 wird die Angabe „§ 16 Abs. 3 bis 5" durch die Angabe „§ 16 Abs. 3 und 4" ersetzt. 7. In ... 15 Abs. 3 wird die Angabe „§ 16 Abs. 3 bis 5" durch die Angabe „§ 16 Abs. 3 und 4" ersetzt. 7. In § 20 Abs. 3 Satz 2 wird die Angabe „15. ... aufgehoben. 9. § 3 Abs. 5 Satz 3, § 5 Abs. 3 und 4, die §§ 6 und 16 Abs. 5 sowie § 29 Abs. 1 bis 6 werden aufgehoben. ...
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