Zitierungen von § 5a GenTG

... ohne Anhörung der Kommission nach § 4 oder eines Ausschusses nach den §§ 5 und 5a einmal geändert ...

... Gentechnische Arbeiten in gentechnischen Anlagen sind nach Maßgabe der §§ 4 bis 12 den in § 7 Absatz 1 des Gentechnikgesetzes genannten Sicherheitsstufen zuzuordnen. ...

... 90/220/EWG des Rates (ABl. EG Nr. L 292 S. 31) nach Anhörung des Ausschusses nach § 5a " ersetzt. e) Nach Absatz 4 wird folgender Absatz 4a eingefügt:  ... mit Artikel 30 Abs. 2 der Richtlinie 2001/18/EG nach Anhörung des Ausschusses nach § 5a durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass 1. für die ... Bis zur Bildung der Kommission nach § 4 und der Ausschüsse nach den §§ 5 und 5a werden deren jeweiligen Aufgaben von einem besonderen Ausschuss wahrgenommen, der 1. ... ohne Anhörung der Kommission nach § 4 oder eines Ausschusses nach den §§ 5 und 5a einmal geändert ...

... wird wie folgt geändert: a) Die Angaben zu den §§ 5 und 5a werden wie folgt gefasst: „§ 5 Aufgaben der Kommission § ... werden wie folgt gefasst: „§ 5 Aufgaben der Kommission § 5a (weggefallen)". b) Die Angabe zu § 8 wird wie folgt gefasst:  ... Arbeitsstoffe nach § 17 der Biostoffverordnung anzuhören." 6. § 5a wird aufgehoben. 7. In § 6 Abs. 3 Satz 2 werden die Wörter ... In § 6 Abs. 3 Satz 2 werden die Wörter „Ausschüsse nach § 5 und § 5a " durch das Wort „Kommission" ersetzt. 8. In § 7 Abs. 1 Satz 2 und ... aufgehoben. b) In Absatz 4 werden die Wörter „des Ausschusses nach § 5a " durch die Wörter „der Kommission" ersetzt. c) In Absatz 4a Satz 1 ... Absatz 4a Satz 1 werden im einleitenden Satzteil die Wörter „des Ausschusses nach § 5a " durch die Wörter „der Kommission" ersetzt. 15. § 16 Abs. 5 ... geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „der Ausschuss nach § 5a " durch die Wörter „die Kommission" ersetzt. b) In Satz 2 wird die ... 1 werden die Wörter „nach Stellungnahme der Ausschüsse nach den §§ 5 und 5a und" gestrichen. 29. In § 29 Abs. 1 Satz 2 werden die Wörter „des ... a) In Absatz 1 werden die Wörter „Ausschüsse nach den §§ 5 und 5a " durch das Wort „Kommission" ersetzt. b) Absatz 2 wird wie folgt ... Im einleitenden Satzteil werden die Wörter „Ausschüsse nach den §§ 5 und 5a " durch das Wort „Kommission" ersetzt. bb) In Nummer 11 wird das Wort ... c) In Absatz 5 werden die Wörter „Ausschüsse nach den §§ 5 und 5a " durch das Wort „Kommission" ersetzt. 31. In § 31 wird die ... im einleitenden Satzteil die Wörter „und der Ausschüsse nach den §§ 5 und 5a " gestrichen.  ...

... Gentechnische Arbeiten in gentechnischen Anlagen sind nach Maßgabe der §§ 4 bis 7 den in § 7 Abs. 1 Gentechnikgesetz genannten Sicherheitsstufen zuzuordnen.  ...