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Zitierungen von § 10 GenTG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 GenTG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GenTG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 GenTG Anzeige- und Anmeldeverfahren (vom 05.04.2008)
... 1 durchgeführt werden sollen, sind vorzulegen: 1. die Unterlagen nach § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3 und 8, 2. eine allgemeine Beschreibung der gentechnischen ... Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 durchgeführt werden sollen, sind die Unterlagen nach § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 8 vorzulegen. (2a) Bei Anzeige von weiteren gentechnischen ... 1 sowie eine Beschreibung der vorgesehenen gentechnischen Arbeiten nach Maßgabe des § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5, 2. eine Erklärung des Projektleiters, ob und wie sich die ... 5, 2. eine Erklärung des Projektleiters, ob und wie sich die Angaben nach § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3 und 6 geändert haben, 3. Aktenzeichen und Datum des ...
§ 15 GenTG Zulassungsantrag bei Freisetzung und Inverkehrbringen (vom 23.03.2006)
... erforderlichen Unterlagen beizufügen. Die Unterlagen müssen außer den in § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 und 3 beschriebenen insbesondere folgende Angaben enthalten: 1. ...
§ 16 GenTG Genehmigung bei Freisetzung und Inverkehrbringen (vom 08.09.2015)
... der geplanten Sicherheitsvorkehrungen, und gibt hierzu Empfehlungen. § 10 Abs. 7 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (5a) Die Bestimmungen einer Genehmigung für ...
§ 17 GenTG Verwendung von Unterlagen (vom 23.03.2006)
... Unterlagen nach § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5, Abs. 3 Satz 2 Nr. 4, auch in Verbindung mit § 12 Abs. 2, nach § 12 ...
§ 30 GenTG Erlaß von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften (vom 15.12.2010)
... 15. welchen Inhalt und welche Form die Anzeige-, Anmelde- und Antragsunterlagen nach § 10 Abs. 2 und 3, § 12 Abs. 2 und 2a und § 15 haben müssen, insbesondere an welchen ...
Zitat in folgenden Normen
Gentechnik-Notfallverordnung (GenTNotfV)
V. v. 11.12.1997 BGBl. I S. 2882; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 28.04.2008 BGBl. I S. 766
§ 3 GenTNotfV Erstellung von außerbetrieblichen Notfallplänen (vom 01.05.2008)
... auf dem die gentechnische Anlage betrieben wird, führen kann. Die in § 10 Abs. 5 und 6 des Gentechnikgesetzes vorgesehenen Fristen sind auch für die Erstellung des ...
Gentechnik-Sicherheitsverordnung (GenTSV)
Artikel 1 V. v. 12.08.2019 BGBl. I S. 1235
§ 2 GenTSV Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen
... Gentechnische Arbeiten in gentechnischen Anlagen sind nach Maßgabe der §§ 4 bis 12 den in § 7 Absatz 1 des Gentechnikgesetzes genannten Sicherheitsstufen zuzuordnen. ...
§ 13 GenTSV Allgemeine Schutzpflicht, Arbeitsschutz
... Sicherheitsmaßnahmen festzulegen. Die Beurteilung der Gefahren muss Angaben nach § 10 Absatz 2 Satz 2 Nummer 4 und 5 des Gentechnikgesetzes enthalten. (2) Der Betreiber einer gentechnischen Anlage hat zum Schutz der ...
Gentechnik-Verfahrensverordnung (GenTVfV)
neugefasst durch B. v. 04.11.1996 BGBl. I S. 1657; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 12.08.2019 BGBl. I S. 1235
§ 4 GenTVfV Unterlagen für gentechnische Anlagen, erstmalige oder weitere gentechnische Arbeiten (vom 01.05.2008)
... Die nach § 10 Abs. 2 und 3, nach § 12 Abs. 2 sowie nach § 12 Abs. 2a des Gentechnikgesetzes ...
§ 5 GenTVfV Unterlagen bei Freisetzungen (vom 01.03.2021)
... Pflanzen), gilt: 1. der Nachweis der nach § 15 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 des Gentechnikgesetzes erforderlichen Sachkunde des Projektleiters erfolgt nach § 28 der ... 2. der Nachweis der nach § 15 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 des Gentechnikgesetzes erforderlichen Sachkunde des oder der Beauftragten für die Biologische Sicherheit erfolgt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Drittes Gesetz zur Änderung des Gentechnikgesetzes
G. v. 17.03.2006 BGBl. I S. 534
Artikel 1 3. GenTGÄndG
... wird die Angabe 㤠11 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 und 3" durch die Angabe 㤠10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 und 3" ersetzt. b) Nummer 4 wird wie folgt gefasst: ...
Gesetz zur Änderung des Gentechnikgesetzes, zur Änderung des EG-Gentechnik-Durchführungsgesetzes und zur Änderung der Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutaten-Verordnung
G. v. 01.04.2008 BGBl. I S. 499, 919
Artikel 1 GenTGuaÄndG Änderung des Gentechnikgesetzes
... eine bereits" das Wort „angezeigte," eingefügt. 11. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 Nr. 5 wird das Wort ... 1 durchgeführt werden sollen, sind vorzulegen: 1. die Unterlagen nach § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3 und 8, 2. eine allgemeine Beschreibung der gentechnischen ... „die Kommission" ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe „§ 10 Abs. 7 Satz 3 und 5" durch die Angabe „§ 10 Abs. 7 Satz 3 und 4" ersetzt. ... In Satz 2 wird die Angabe „§ 10 Abs. 7 Satz 3 und 5" durch die Angabe „§ 10 Abs. 7 Satz 3 und 4" ersetzt. 16. § 16a wird wie folgt geändert: ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Gentechnik-Sicherheitsverordnung (GenTSV)
neugefasst durch B. v. 14.03.1995 BGBl. I S. 297; aufgehoben durch Artikel 4 V. v. 12.08.2019 BGBl. I S. 1235
§ 8 GenTSV Allgemeine Schutzpflicht, Arbeitsschutz (vom 08.11.2006)
... Gefahren zu ermitteln und zu beurteilen. Die Beurteilung muß Angaben nach § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 und 5 Gentechnikgesetz enthalten. (2) Der Betreiber einer ...
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