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Zitierungen von § 4 Ausfuhrerstattungsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 AusfErstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AusfErstV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 AusfErstV Lieferungen, die der Ausfuhr gleichgestellt sind (vom 01.11.2009)
... der Streitkräfte geliefert worden sind. (2) Die §§ 3 und 4 gelten entsprechend, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist. (3) ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dritte Verordnung zur Änderung der Ausfuhrerstattungsverordnung
V. v. 07.11.2007 BGBl. I S. 2567
Artikel 1 3. AusfErstVÄndV
... gelten in den Fällen der Ausfuhr in Teilsendungen entsprechend." 2. In § 4 Abs. 1 werden die Wörter „der Kommission vom 2. Juli 1993 mit ...
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