Zitierungen von § 4 Ausfuhrerstattungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 AusfErstV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AusfErstV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 AusfErstV Lieferungen, die der Ausfuhr gleichgestellt sind (vom 01.11.2009)

... der Streitkräfte geliefert worden sind. (2) Die §§ 3 und 4 gelten entsprechend, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist. (3) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Ausfuhrerstattungsverordnung

V. v. 07.11.2007 BGBl. I S. 2567

Artikel 1 3. AusfErstVÄndV

... gelten in den Fällen der Ausfuhr in Teilsendungen entsprechend." 2. In § 4 Abs. 1 werden die Wörter „der Kommission vom 2. Juli 1993 mit ...

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