interne Verweise§ 14 RindTbV (vom 30.05.2017) ... an. (2) Bis zur Vorlage des Ergebnisses der Untersuchung nach Absatz 1 Nummer 2 gilt § 6 Absatz 2 im Hinblick auf die Rinder des Bestandes entsprechend. (3) Die Tuberkulose der Rinder ...
§ 17 RindTbV (vom 30.05.2017) ... nach § 4 Satz 3 erster Halbsatz, auch in Verbindung mit § 4a Satz 2, oder nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 ein Tier entfernt, 4. entgegen § 5 eine Mitteilung nicht, nicht richtig, nicht ... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 5. entgegen § 6 Absatz 1 Nummer 1 , auch in Verbindung mit § 6 Absatz 2 erster Halbsatz oder § 14 Absatz 2, ein Rind nicht ... nicht rechtzeitig macht, 5. entgegen § 6 Absatz 1 Nummer 1, auch in Verbindung mit § 6 Absatz 2 erster Halbsatz oder § 14 Absatz 2, ein Rind nicht oder nicht richtig absondert, 6. einer ... 2, ein Rind nicht oder nicht richtig absondert, 6. einer vollziehbaren Anordnung nach § 6 Absatz 1 Nummer 3, 4 oder Nummer 5 , jeweils auch in Verbindung mit § 6 Absatz 2 zweiter Halbsatz oder § 14 Absatz 2, ... Anordnung nach § 6 Absatz 1 Nummer 3, 4 oder Nummer 5, jeweils auch in Verbindung mit § 6 Absatz 2 zweiter Halbsatz oder § 14 Absatz 2, zuwiderhandelt, 7. entgegen § 7a Absatz 2 Satz 1 ein Rind ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVerordnung zur Änderung der Rinder-Leukose-Verordnung, der Tuberkulose-Verordnung und der Brucellose-Verordnung
V. v. 17.05.2017 BGBl. I S. 1253, 3060
Artikel 2 RSeuchRÄndV Änderung der Tuberkulose-Verordnung ... werden durch die Wörter „der zuständigen Behörde" ersetzt. 7. § 6 ge folgt wie wirdändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... an. (2) Bis zur Vorlage des Ergebnisses der Untersuchung nach Absatz 1 Nummer 2 gilt § 6 Absatz 2 im Hinblick auf die Rinder des Bestandes entsprechend. (3) Die Tuberkulose der Rinder ... nach § 4 Satz 3 erster Halbsatz, auch in Verbindung mit § 4a Satz 2, oder nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 ein Tier entfernt,". c) In Nummer 5 wird die Angabe „Buchstabe a" ... 5 wird die Angabe „Buchstabe a" durch die Wörter „, auch in Verbindung mit § 6 Absatz 2 erster Halbsatz oder § 14 Absatz 2," ersetzt. d) Nummer 6 wird wie folgt geändert: ... „Nummer 3, 4 oder Nummer 5" ersetzt. bb) Nach den Wörtern „ § 6 Absatz 2 zweiter Halbsatz " werden die Wörter „oder § 14 Absatz 2" eingefügt. 15. ...
Verordnung zur Änderung der Tuberkulose-Verordnung und sonstiger tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.06.2009 BGBl. I S. 1337
Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.04.2014 BGBl. I S. 388, 576
Artikel 16 4. TierSeuchRÄndV Änderung der Tuberkulose-Verordnung ... nach § 4 Satz 2 erster Halbsatz, auch in Verbindung mit § 4a Satz 2, oder nach § 6 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b ein Tier entfernt, 4. entgegen § 5 eine Mitteilung ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 5. entgegen § 6 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a ein Rind nicht oder nicht richtig absondert, 6. einer ... Rind nicht oder nicht richtig absondert, 6. einer vollziehbaren Anordnung nach § 6 Absatz 1 Nummer 2, 3 oder Nummer 4, jeweils auch in Verbindung mit § 6 Absatz 2 zweiter ... Anordnung nach § 6 Absatz 1 Nummer 2, 3 oder Nummer 4, jeweils auch in Verbindung mit § 6 Absatz 2 zweiter Halbsatz, zuwiderhandelt, 7. entgegen § 7a Absatz 2 Satz 1 ein ...
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