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Zitierungen von § 7a Tuberkulose-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7a RindTbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RindTbV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 17 RindTbV (vom 30.05.2017)
... durchführt, 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 3 Absatz 4, § 7, § 7a Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 3 , § 8 Absatz 2 oder § 14 Absatz 1 Nummer 2 zuwiderhandelt, 3. ohne Genehmigung ... § 6 Absatz 2 zweiter Halbsatz oder § 14 Absatz 2, zuwiderhandelt, 7. entgegen § 7a Absatz 2 Satz 1 ein Rind verbringt, 8. einer mit einer Genehmigung nach § 7a Absatz 2 Satz 2 ... § 7a Absatz 2 Satz 1 ein Rind verbringt, 8. einer mit einer Genehmigung nach § 7a Absatz 2 Satz 2 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt oder 9. entgegen § 8 Absatz 1 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung der Bekanntmachung der Neufassung der Tuberkulose-Verordnung
B. v. 23.12.2013 BGBl. 2014 I S. 47
Berichtigung RindTbVNBBer
... zu streichen. 5. In § 17 Absatz 1 Nummer 2 ist nach der Angabe „§ 7a Absatz 2 Satz 2" das Komma zu ...

Verordnung zur Änderung der Tuberkulose-Verordnung und sonstiger tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.06.2009 BGBl. I S. 1337
Artikel 1 RindTbVuaÄndV Änderung der Tuberkulose-Verordnung
... 2.2.5.3.2 Buchstabe b des Anhangs B der Richtlinie 64/432/EWG" ersetzt. 4. § 7a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird durch folgende Sätze ... 6 Absatz 2 zweiter Halbsatz in Verbindung mit Absatz 1 Nummer 2, 3 oder 4, § 7 oder § 7a Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 3 oder § 14 Absatz 2 oder". bb) In Nummer 2 ...

Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen
V. v. 17.04.2014 BGBl. I S. 388, 576
Artikel 16 4. TierSeuchRÄndV Änderung der Tuberkulose-Verordnung
...  2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 3 Absatz 4, § 7, § 7a Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 3, § 8 Absatz 2 oder § 14 Absatz 2 zuwiderhandelt,  ... Verbindung mit § 6 Absatz 2 zweiter Halbsatz, zuwiderhandelt, 7. entgegen § 7a Absatz 2 Satz 1 ein Rind verbringt, 8. einer mit einer Genehmigung nach § 7a ... 7a Absatz 2 Satz 1 ein Rind verbringt, 8. einer mit einer Genehmigung nach § 7a Absatz 2 Satz 2 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt oder 9. entgegen ...