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Zitierungen von Anlage 3 BSAVfV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 3 BSAVfV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BSAVfV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 07.03.2012 BGBl. I S. 451
Artikel 1 9. BSAVfVÄndV
... der Kreuzung von Sorghum bicolor x Sorghum sudanense" eingefügt. 2. Anlage 3 wird wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) ... eingefügt. 2. Anlage 3 wird wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) Gebührenverzeichnis für ...
Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 21.07.2009 BGBl. I S. 2111
Artikel 1 7. BSAVfVÄndV
... Gebührensätze bestimmen sich nach dem jeweiligen Gebührenverzeichnis (Anlagen 2 und 3 )." 2. Dem § 13 wird folgender Absatz 6 angefügt: „(6) ... „(6) Für die Zulassung von Erhaltungssorten gelten die in Anlage 3 gesondert aufgeführten Gebührentatbestände und Gebührensätze." ... und Gebührensätze." 3. Der Anlage 2 wird folgende Anlage 3 angefügt: „Anlage 3 (zu §§ 12 Absatz 1 und 13 Absatz 6) ... 3. Der Anlage 2 wird folgende Anlage 3 angefügt: „Anlage 3 (zu §§ 12 Absatz 1 und 13 Absatz 6) Gebührenverzeichnis für ...
Zehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
V. v. 28.11.2014 BGBl. I S. 1937
Artikel 2 10. BSAVfVÄndV Weitere Änderung der Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt
... * Soweit nichts anderes angegeben." 3. In Anlage 3 wird Gebührennummer 402.1 wie folgt gefasst: ...
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