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§ 3 - Rindfleischetikettierungsgesetz (RiFlEtikettG)

§ 3 (aufgehoben)








 

Frühere Fassungen von § 3 RiFlEtikettG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 06.11.2007Artikel 1 Drittes Gesetz zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes
vom 31.10.2007 BGBl. I S. 2527
aktuell vorher 08.11.2006Artikel 202 Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
vom 31.10.2006 BGBl. I S. 2407
aktuellvor 08.11.2006früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 3 RiFlEtikettG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 RiFlEtikettG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RiFlEtikettG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Rindfleischetikettierungsgesetzes
G. v. 31.10.2007 BGBl. I S. 2527
Artikel 1 3. RiFlEtikettGÄndG
... Aufnahme oder Änderung von Auflagen zulässig." 3. § 3 wird aufgehoben. 4. § 3a Abs. 1 wird wie folgt geändert: a) In ... ersetzt. 7. In § 8 Abs. 2 Satz 1 wird die Angabe „§§ 3 , 3a Abs. 3 oder § 4a Abs. 6" durch die Angabe „§ 3a Abs. 3 oder § 4a Abs. ... Verbindung mit Abs. 4" ersetzt, b) in Nummer 3 wird die Angabe „§§ 3 , 3a Abs. 3," durch die Angabe „§ 3a Abs. 3," ersetzt.  ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 202 9. ZustAnpV Rindfleischetikettierungsgesetz
... die Wörter „Wirtschaft und Technologie" ersetzt. 2. In den §§ 3 , 3a Abs. 3, § 4a Abs. 6, § 5 Abs. 1 Satz 2 und § 8 Abs. 1 werden jeweils die ...