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Zitierungen von Artikel 73 GG
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 73 GG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Artikel 74 GG (vom 01.09.2006)
... Forschung; 14. das Recht der Enteignung, soweit sie auf den Sachgebieten der Artikel 73 und 74 in Betracht kommt; 15. die Überführung von Grund und Boden, von ...
Artikel 87c GG (vom 01.09.2006)
... die auf Grund des Artikels 73 Abs. 1 Nr. 14 ergehen, können mit Zustimmung des Bundesrates bestimmen, daß sie von den ...
Artikel 125a GG (vom 01.09.2006)
... (3) Recht, das als Landesrecht erlassen worden ist, aber wegen Änderung des Artikels 73 nicht mehr als Landesrecht erlassen werden könnte, gilt als Landesrecht fort. Es ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts
Artikel 4 G. v. 23.11.2007 BGBl. I S. 2614
§ 1 BRBG Aufhebung von Besatzungsrecht
... worden sind und zum Zeitpunkt ihres Inkrafttretens Regelungsgebiete betrafen, die den Artikeln 73 , 74 und 75 des Grundgesetzes zuzuordnen waren. (2) Von der Aufhebung ausgenommen ist ...
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 1 BvR 142/15 - (zu Artikel 33 Absatz 2 Satz 2, Artikel 13 Absatz 1 Nummer 5, Artikel 33 Absatz 2 Satz 2 bis 5 und Artikel 38 Absatz 3 Satz 2 und nachfolgende Fassungen des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes)
B. v. 22.02.2019 BGBl. I S. 192
Entscheidung BVerfGE20181218
... Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes aufgrund des Verstoßes gegen Artikel 71, Artikel 73 Absatz 1 Nummer 5 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig, soweit sie die Kraftfahrzeugkennzeichenerfassung zur Verhütung oder ... in der Fassung vom 22. Juli 2014 ist in dieser und den nachfolgenden Fassungen mit Artikel 71, Artikel 73 Absatz 1 Nummer 5 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig, soweit er die Identitätsfeststellung zur Verhütung oder ...
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - 2 BvL 2/15 - zu § 2 Absatz 3 des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes
B. v. 20.01.2022 BGBl. I S. 185
Entscheidung BVerfGE20211207
... vom 31. Januar 2012 (Gesetzblatt der Freien Hansestadt Bremen Seite 10), ist mit Artikel 71 und Artikel 73 Absatz 1 Nummer 14 des Grundgesetzes unvereinbar und nichtig. Die vorstehende Entscheidungsformel hat gemäß ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 22, 23, 33, 52, 72, 73, 74, 74a, 75, 84, 85, 87c, 91a, 91b, 93, 98, 104a, 104b, 105, 107, 109, 125a, 125b, 125c, 143c)
G. v. 28.08.2006 BGBl. I S. 2034
Artikel 1 GGÄndG Änderung des Grundgesetzes
... spätere Gesetz vor." c) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4. 6. Artikel 73 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1 und wie folgt ... 87c werden die Wörter „des Artikels 74 Nr. 11 a" durch die Wörter „des Artikels 73 Abs. 1 Nr. 14 " ersetzt. 12. Artikel 91a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ... kann. (3) Recht, das als Landesrecht erlassen worden ist, aber wegen Änderung des Artikels 73 nicht mehr als Landesrecht erlassen werden könnte, gilt als Landesrecht fort. Es kann durch ...
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