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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 08.07.2015 aufgehoben
§ 3 - Erukasäure-Verordnung (ErukasäureV k.a.Abk.)
V. v. 24.05.1977 BGBl. I S. 782; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 30.06.2015 BGBl. I S. 1090
Geltung ab 01.07.1977; FNA: 2125-40-10 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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Geltung ab 01.07.1977; FNA: 2125-40-10 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
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§ 3
Nach § 58 Abs. 1 Nr. 18, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 2 Abs. 1 Lebensmittel im Sinne des § 1 mit einem überhöhten Gehalt an Erukasäure gewerbsmäßig in den Verkehr bringt.
Text in der Fassung des Artikels 11 Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen V. v. 22. Februar 2006 BGBl. I S. 444 m.W.v. 7. März 2006
Frühere Fassungen von § 3 Erukasäure-Verordnung
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 07.03.2006 | Artikel 11 Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen vom 22.02.2006 BGBl. I S. 444 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 3 Erukasäure-Verordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ErukasäureV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ErukasäureV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen
V. v. 22.02.2006 BGBl. I S. 444
Artikel 11 LMuTÄndV Änderung der Erukasäure-Verordnung
... 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt. 2. In § 3 werden die Wörter „§ 51 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 bis 4 des Lebensmittel- und ...
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