Zitierungen von § 6 StZG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 StZG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StZG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 4 StZG Einfuhr und Verwendung embryonaler Stammzellen (vom 21.08.2008)
... die Einfuhr und die Verwendung embryonaler Stammzellen zu Forschungszwecken unter den in § 6 genannten Voraussetzungen zulässig, wenn 1. zur Überzeugung der ...
§ 10 StZG Vertraulichkeit von Angaben
... Die Antragsunterlagen nach § 6 sind vertraulich zu behandeln. (2) Abweichend von Absatz 1 können für die ...
§ 12 StZG Anzeigepflicht
... Stammzellen betreffen, unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen. § 6 bleibt ...
§ 13 StZG Strafvorschriften (vom 21.08.2008)
... bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ohne Genehmigung nach § 6 Abs. 1 1. embryonale Stammzellen einführt oder 2. embryonale ... bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer einer vollziehbaren Auflage nach § 6 Abs. 6 Satz 1 oder 2 ...
§ 14 StZG Bußgeldvorschriften
... Ordnungswidrig handelt, wer 1. entgegen § 6 Abs. 2 Satz 2 eine dort genannte Angabe nicht richtig oder nicht vollständig macht oder ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung BMG (BMGBGebV)
V. v. 24.09.2021 BGBl. I S. 4391; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 109
Anlage BMGBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.04.2024)
... oder Auslagen in Euro 1 Genehmigungsverfahren nach § 6 Absatz 1 StZG 1.1 a) Prüfung des Antrages (Vorliegen der ...
ZES-Verordnung (ZESV)
V. v. 18.07.2002 BGBl. I S. 2663; zuletzt geändert durch Artikel 51 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
§ 2 ZESV Aufgaben der Zentralen Ethik-Kommission für Stammzellenforschung
... Behörde, ob Forschungsvorhaben, die Gegenstand eines Antrags auf Genehmigung nach § 6 des Stammzellgesetzes sind, die Voraussetzungen nach § 5 des Stammzellgesetzes erfüllen ...
§ 7 ZESV Sachverständige und andere Beteiligte
... stellvertretenden Mitglieder beschließen, die antragstellende Person nach § 6 Abs. 2 des Stammzellgesetzes oder die für das Forschungsvorhaben verantwortliche Person ... 2 des Stammzellgesetzes oder die für das Forschungsvorhaben verantwortliche Person (§ 6 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 des Stammzellgesetzes) anzuhören und zu ihren Sitzungen zu ...
§ 8 ZESV Geschäftsstelle
... oder sonstigen offensichtlichen Mängeln der Antragsunterlagen nach § 6 Abs. 2 des Stammzellgesetzes unverzüglich und sorgt für die fristgerechte Abgabe der ...
§ 13 ZESV Zusammenarbeit mit der zuständigen Behörde
... der zuständigen Behörde und die vollständigen Antragsunterlagen nach § 6 Abs. 2 des Stammzellgesetzes vorliegen, ihre Stellungnahme der zuständigen Behörde ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Artikel 50 SchriftVG Änderung des Stammzellgesetzes
... In § 6 Absatz 3 Satz 1 des Stammzellgesetzes vom 28. Juni 2002 (BGBl. I S. 2277), das zuletzt durch Artikel 4 Absatz 15 des Gesetzes vom 18. ...
Gesetz zur Änderung des Stammzellgesetzes
G. v. 14.08.2008 BGBl. I S. 1708
Artikel 1 StZGÄndG Änderungen des Stammzellgesetzes
... bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ohne Genehmigung nach § 6 Abs. 1 1. embryonale Stammzellen einführt oder 2. embryonale ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Kostenverordnung zum Stammzellgesetz (StZG-KostV)
V. v. 28.10.2005 BGBl. I S. 3115; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 16 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
§ 2 StZG-KostV Genehmigung
... für die Genehmigung der Einfuhr oder Verwendung embryonaler Stammzellen nach § 6 Abs. 1 des Stammzellgesetzes (Genehmigung) beträgt 3.000 bis 10.000 Euro. (2) ...
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